Verordnung 23
über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf nach Artikel 10 Absatz 1 Buch­stabe a ELG und nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a ÜLG werden wie folgt erhöht:

a.

bei alleinstehenden Personen: auf 20 100 Franken;

b.

bei Ehepaaren: auf 30 150 Franken;

c.

bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen und das 11. Altersjahr vollendet haben: auf 10 515 Franken;

d.

bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen und das 11. Altersjahr noch nicht vollendet haben: auf 7380 Franken.

¹ Die Höchstbeträge für den Mietzins für eine allein lebende Person nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 1 ELG oder Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 1 ÜLG werden auf 17 580 Franken in der Region 1, auf 17 040 Franken in der Region 2 und auf 15 540 Franken in der Region 3 erhöht.

² Die Zuschläge bei mehreren im gleichen Haushalt lebenden Personen nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 2 ELG oder Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 2 ÜLG werden wie folgt erhöht:

a.

für die zweite Person auf 3240 Franken in der Region 1, auf 3180 Franken in der Region 2 und auf 3240 Franken in der Region 3;

b.

für die dritte Person auf 2280 Franken in der Region 1 und auf 1920 Franken in den Regionen 2 und 3;

c.

für die vierte Person auf 2100 Franken in der Region 1, auf 1980 Franken in der Region 2 und auf 1680 Franken in der Region 3.

³ Die Zuschläge bei Notwendigkeit der Miete einer rollstuhlgängigen Wohnung nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 3 ELG oder Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 3 ÜLG werden auf 6420 Franken erhöht.

Die Verordnung 21 vom 14. Oktober 2020³ über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.