Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung der Informationssysteme nach Artikel 83 Absatz 1bis AVIG.
837.063.1
vom 26. Mai 2021 (Stand am 1. August 2024)
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 96c Absatz 3 und 109 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 25. Juni 19821 (AVIG),
auf die Artikel 35 Absatz 5 und 41 Absatz 1 des Arbeitsvermittlungsgesetzes vom 6. Oktober 19892 (AVG),
auf Artikel 25 Absatz 1 des Bundesstatistikgesetzes vom 9. Oktober 19923
und auf Artikel 21a Absatz 1 des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 20054 (AIG),5
verordnet:
Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung der Informationssysteme nach Artikel 83 Absatz 1bis AVIG.
1 Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung ist verantwortlich für die Organisation, die Entwicklung und den Betrieb der Informationssysteme nach Artikel 83 Absatz 1bis AVIG.
2 Sie überwacht die Einhaltung der Vorgaben nach dem Datenschutzgesetz vom 25. September 20206 und kann dazu regelmässige Kontrollen durchführen oder durchführen lassen.7
3 Die Verantwortlichen der Stellen und Organe nach Artikel 96c AVIG und Artikel 35 AVG stellen sicher, dass den Anwenderinnen und Anwendern der Informationssysteme nur die Berechtigungen gewährt werden, die sie benötigen.
7 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 123 der Datenschutzverordnung vom 31. Aug. 2022, in Kraft seit 1. Sept. 2023 (AS 2022 568).
1 Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung und die Stellen und Organe nach Artikel 96c AVIG und Artikel 35 AVG gewährleisten bei der Bearbeitung von Personendaten die Datensicherheit. Sie sorgen für angemessene technische und organisatorische Massnahmen.
2 Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung trifft die Massnahmen, die notwendig sind, um die Daten und Programme der Informationssysteme nach Entwendung, Verlust oder unbeabsichtigter Vernichtung wiederherzustellen.
3 Sie legt in einem Bearbeitungsreglement namentlich ihr internes Verfahren zur Gewährleistung der Datensicherheit, das Datenbearbeitungs- und Kontrollverfahren sowie die einzelnen Sicherheitsmassnahmen fest.
1 Der Export von Daten aus den Informationssystemen nach Artikel 83 Absatz 1bis AVIG in die Informationssysteme der Durchführungsstellen bedarf vor dem ersten Export in das jeweilige Informationssystem einer Genehmigung durch die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung.
2 Die Genehmigung wird nur erteilt, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
1 Für die Bestimmung der Leistungskennzahlen und die Wirkungsmessung enthalten die Informationssysteme nach dem 2.–4. Abschnitt folgende Daten:
2 Die in Absatz 1 Buchstaben c und d erwähnten Daten, die die Mitarbeiterin oder den Mitarbeiter betreffen, dürfen jederzeit durch sie eingesehen werden.
3 Die Vorgesetzten der Stellen nach Artikel 96c Absatz 1ter AVIG dürfen die in Absatz 1 Buchstaben c und d genannten Daten ihrer Mitarbeitenden einsehen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen.
1 Die Kosten für die Entwicklung und den Betrieb der Informationssysteme werden vom Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung gedeckt.
2 Der Bund beteiligt sich mit einem pauschalen Beitrag an den Kosten der Informationssysteme nach Artikel 83 Absatz 1bis Buchstaben b–e AVIG.
3 Die Höhe der Pauschale bemisst sich nach den Kosten, die für die Erfüllung von Bundesaufgaben anfallen.
4 Die Einzelheiten werden in einer Vereinbarung zwischen dem Bund und der Aufsichtskommission für den Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung geregelt.
Das Informationssystem für die Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung nach Artikel 83 Absatz 1bis Buchstabe a AVIG dient der Auszahlung, Abrechnung und Verbuchung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung durch die Arbeitslosenkassen.
Die im Informationssystem enthaltenen Daten sowie die entsprechenden Zugriffsrechte sind in Anhang 1 aufgeführt.
Das Informationssystem für die öffentliche Arbeitsvermittlung nach Artikel 83 Absatz 1bis Buchstabe b AVIG dient:
10 Fassung gemäss Anhang der V vom 26. Juni 2024, in Kraft seit 1. Aug. 2024 (AS 2024 333).
Die im Informationssystem enthaltenen Daten sowie die entsprechenden Zugriffsrechte sind in Anhang 2 aufgeführt.
Das Informationssystem für die Analyse von Arbeitsmarktdaten nach Artikel 83 Absatz 1bis Buchstabe c AVIG dient:
Für die Arbeitsmarktbeobachtung enthält das Informationssystem Daten über:
Die Daten werden durch die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung übernommen aus:
1 Daten aus dem Informationssystem dürfen zu Forschungszwecken bekannt gegeben werden.
2 Spezifische Personendaten dürfen Institutionen, die Forschung betreiben, bekannt gegeben werden, sofern es sich um eine einmalige Datenbekanntgabe handelt und die betroffenen Personen ihre schriftliche Einwilligung erteilt haben. Keine Einwilligung ist erforderlich, wenn es sich um rein statistische oder vollständig anonymisierte Daten handelt und die Bekanntgabe einem überwiegenden Interesse entspricht.
Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung sorgt für eine zweckmässige Zusammenführung der Daten innerhalb des Informationssystems.
1 Die Zugangsplattform für elektronische Dienstleistungen nach Artikel 83 Absatz 1bis Buchstabe d AVIG dient als Kontaktstelle zwischen den Bezügerinnen und Bezügern von Leistungen der Arbeitslosenversicherung oder der öffentlichen Arbeitsvermittlung und den Durchführungsstellen.
2 Sie dient den Benutzerinnen und Benutzern zur Übermittlung der Daten, die für den Bezug von Leistungen notwendig sind.
1 Wer die Zugangsplattform nutzen will, muss sich registrieren.
2 Als registriert gilt, wer die allgemeinen Nutzungsbedingungen und die dazugehörige Datenschutzerklärung anerkannt hat.
1 Die auf der Zugangsplattform hinterlegten Daten werden automatisch an die entsprechenden Informationssysteme der Arbeitslosenversicherung übermittelt.
2 Die Daten, die den Bezügerinnen und Bezügern von Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der öffentlichen Arbeitsvermittlung zur Verfügung gestellt werden, stammen aus den in Artikel 83 Absatz 1bis Buchstaben a und b AVIG genannten Informationssystemen.
Die Funktionen der Zugangsplattform sowie die entsprechenden Zugriffsrechte sind in Anhang 3 aufgeführt.
Die Plattform der öffentlichen Arbeitsvermittlung nach Artikel 83 Absatz 1bis Buchstabe e AVIG dient als elektronische Stellenbörse.
1 Wer die Plattform nutzen will, muss sich registrieren.
2 Als registriert gilt, wer die allgemeinen Nutzungsbedingungen und die dazugehörige Datenschutzerklärung anerkannt hat.
1 Die Plattform hat einen frei zugänglichen Bereich und einen Bereich mit gesichertem Zugriff.
2 Der Zugang zum Bereich mit gesichertem Zugriff ist Personen und Stellen nach Artikel 35 Absatz 3ter AVG vorbehalten.
3 Der Inhalt der Plattform wird durch die zuständige Amtsstelle bewirtschaftet.
Alle bei den Arbeitsmarktbehörden registrierten Stellensuchenden entscheiden, ob ihr Personenprofil auf der Plattform einsehbar ist und ob es anonymisiert oder nicht anonymisiert publiziert wird. Dies wird im Informationssystem der öffentlichen Arbeitsvermittlung (Art. 83 Abs. 1bis Bst. b AVIG) registriert.
Die Funktionen der Plattform sowie die entsprechenden Zugriffsrechte sind in Anhang 3 aufgeführt.
Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:
13 [AS 2006 4547; 2011 533 Anhang Ziff. 7; 2017 177; 2020 815 Anhang]
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2021 in Kraft.
15 Die Bereinigung gemäss Anhang Ziff. II 42 der V vom 17. Nov. 2021, in Kraft seit 1. Jan. 2022 (AS 2021 800) betrifft nur den französischen und italinenischen Text.
(Art. 9)
AHV Alters- und Hinterlassenenversicherung |
ALE Arbeitslosenentschädigung |
ALV Arbeitslosenversicherung |
AMM Arbeitsmarktliche Massnahmen |
BVG Berufliche Vorsorge |
BUR Betriebs- und Unternehmensregister |
EESSI Electronic Exchange of Social Security Information |
IBAN International Bank Account Number |
IE Insolvenzentschädigung |
IK Individuelles Konto |
IV Invalidenversicherung |
KAE Kurzarbeitsentschädigung |
KTG Krankentaggelder |
PLZ Postleitzahl |
RINA Reference Implementation for a National Application |
SB Sachbearbeitung |
SWE Schlechtwetterentschädigung |
UID Unternehmensidentifikation |
UPI Unique Person Identification |
2.1 | Arbeitslosenkassen | |
SB ALE | Sachbearbeitung Leistungsart ALE inklusive Gruppenverantwortlichen und Kontrollverantwortlichen für ALE sowie Sachbearbeitung alle Leistungsarten | |
SB IE | Sachbearbeitung Leistungsart IE inklusive Gruppenverantwortlichen und Kontrollverantwortlichen für IE | |
SB KS | Sachbearbeitung Leistungsart KAE/SWE inklusive Gruppenverantwortlichen und Kontrollverantwortlichen | |
SB INT | Sachbearbeitung Internationales | |
SB FIN | Sachbearbeitung Finanzen | |
2.2 | ALV-Ausgleichsstelle | |
SB INT | Sachbearbeitung Internationales | |
SB REV | Sachbearbeitung Revision: für alle Leistungsarten inklusive AMM | |
SB JD | Sachbearbeitung Juristischer Dienst: für alle Leistungsarten inklusive AMM | |
SB SUP | Sachbearbeitung Fach- und Applikationssupport ALV-Ausgleichsstelle sowie externe Partner | |
SB FIN | Sachbearbeitung Finanzen |
Legende
B Bearbeitung von Daten |
A Einsehen von Daten |
– Kein Zugriff |
Arbeitslosenkassen | ALV-Ausgleichsstelle | ||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
SB ALE | SB IE | SB KS | SB INT | SB FIN | SB INT | SB FIN | SB REV | SB JD | SB SUP | ||||
| |||||||||||||
| B | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| B | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| B | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| B | A | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| B | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| B | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| B | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| B | A | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| B | A | A | – | B | – | B | B | B | B | |||
| B | – | – | – | B | – | B | B | B | B | |||
| B | A | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| B | A | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| B | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| A | A | A | B | B | B | – | B | B | B | |||
| A | – | – | – | B | B | – | B | B | B | |||
| |||||||||||||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | B | B | B | B | |||
| B | – | – | – | B | – | B | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | B | A | – | B | – | – | B | B | B | |||
| |||||||||||||
| A | A | B | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | A | B | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | A | B | – | B | – | – | B | B | B | |||
| A | A | B | – | B | – | B | B | B | B | |||
| A | A | B | – | B | – | – | B | B | B | |||
| |||||||||||||
| – | – | – | – | B | – | B | B | B | B |
16 Bereinigt gemäss Anhang der V vom 26. Juni 2024, in Kraft seit 1. Aug. 2024 (AS 2024 333).
(Art. 11)
AHV Alters- und Hinterlassenenversicherung |
ALK Arbeitslosenkasse |
AMM Arbeitsmarktliche Massnahmen |
BUR Betriebs- und Unternehmensregister |
IIZ Interinstitutionelle Zusammenarbeit |
IS-ALA Informationssystem für die Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung |
IV Invalidenversicherung |
KAE Kurzarbeitsentschädigung |
KAST Kantonale Amtsstelle |
KB Behörde zur Kontrolle der Einhaltung der Stellenmeldepflicht |
KD Konsularische Direktion des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten |
SB Sachbearbeitung |
SH Sozialhilfe |
RINA Reference Implementation for a National Application |
SB Sachbearbeitung |
SWE Schlechtwetterentschädigung |
Legende:
A Zugriff aufgrund von Bearbeitungsrechten auf alle Fälle |
F Zugriff aufgrund von Bearbeitungsrechten auf eigene Fälle |
– Kein Zugriff |
KAST | SH im Rahmen der IIZ | IV im Rahmen der IIZ | KD | |
---|---|---|---|---|
Stellensuchende | ||||
Name, Vorname, Adresse, Telefonnummer, Fax, E-Mail-Adresse, | A | F | F | A |
Anmeldedatum und Anmeldeort, Zuweisungsstopp, Erwerbsstatus und Erwerbssituation, Leistungsbezug/kantonale Arbeitslosenhilfe, zuständige Amtsstellen und -personen | A | F | F | A |
Berufliche Qualifikationen, Fähigkeiten und Erfahrungen, Lebenslauf, Sprachkenntnisse | A | F | F | A |
Art und Ausmass der gesuchten Tätigkeit (Verfügbarkeit), Mobilität, | A | F | F | A |
Gewünschte Datenfreigabe | A | F | F | A |
Beginn, Dauer und Höhe des Anspruchs auf Versicherungsleistungen, | F | – | – | F |
Kontroll- und Beratungstermine (Datum, Zeit, Durchführungsort), | F | – | F | F |
Vermittelbarkeit, Qualifizierungsbedarf, für Wiedereingliederung notwendige IS-ALA-Daten, Wiedereingliederungsziele, Wiedereingliederungsaktionen | F | F | F | F |
Zugewiesene Fachberatung | F | F | F | F |
Zuweisungen zu Stellenangeboten, Kontaktperson, Zuweisungsresultat | A | F | F | A |
Matchingresultate | A | – | F | A |
Art, Dauer und Höhe eines Zwischenverdienstes; Kontaktdaten | F | – | F | F |
Art, Dauer, Durchführungsort und Kosten einer AMM (Titel der Massnahme, Anbieter, Beginn und Ende, Anwesenheitspflicht, Verantwortlicher LAM, Zielgruppen, Mindestvoraussetzungen, Durchführungsort, verantwortliche Person), für AMM notwendige Daten Stellensuchender, für AMM notwendige IS-ALA-Daten | F | F | F | F |
Leistungsexporte | F | F | F | – |
Arbeitsbemühungen (Kontrollperiode, Personalberaterin oder Personalberater), Nachweisbefreiung | F | F | F | – |
Grund, Beginn und Dauer von Sanktionen, Vermittlungsfähigkeit | F | – | F | – |
Abmeldedatum und Abmeldegrund, Arbeitsbeginn, neuer Arbeitgeber, | F | F | F | F |
KAST | SH im Rahmen der IIZ | IV im Rahmen der IIZ | KD | KB | ||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Unternehmen | ||||||||||
Name, Adresse, Telefonnummer, Fax, E-Mail-Adresse, Webadresse, Branche, Unternehmensstatus, Verweiser-Nummer | A | F | A | A | – | |||||
BUR-Daten (BUR-Nummer, Adresse, Telefonnummer, Rechtsform, Betriebsgrösse, Wirtschaftsstatus, Arbeitssprache), Handelsregisterdaten | A | F | A | A | – | |||||
Kontaktpersonen (Funktion, Stellung, Sprache, Adresse, Telefonnummer, Fax, E-Mail-Adresse) | A | F | A | A | – | |||||
Vereinbarung zur Zusammenarbeit, Geschäftstätigkeit, Erreichbarkeit | A | F | A | A | – | |||||
Beschäftigte Berufsgruppen | A | F | A | A | – | |||||
Geschäftsgang (Zeitraum, Stellen, durch RAV besetzte Stellen, KAE, SWE, Anzahl beschäftigte Stellensuchende, Zuschüsse) | A | F | A | A | – | |||||
Ausgeschriebene Stellen, Zuweisungen, Stellenmeldung, Stellenabmeldung (Grund, Datum), Stellenbezeichnung, Arbeitsbedingungen (Antritt, Dauer, Beschäftigungsgrad, Lohn, Örtlichkeit), Tätigkeit, Stellenanforderungen (Qualifikation, Erfahrung, Ausbildungsniveau, Abschluss), erforderliche Sprachkenntnisse, Kontaktperson | A | F | A | A | – | |||||
Bestätigung des Eingangs der Meldungen nach Art. 53b Abs. 4 der Arbeitsvermittlungsverordnung vom 16. Januar 199117 (Name und Adresse des Unternehmens) | – | – | – | – | A | |||||
Matchingresultate | A | – | A | A | – | |||||
Beginn, Dauer und Höhe des Anspruchs auf Versicherungsleistungen, zuständige Amtsstellen und -personen, Betriebsabteilung, Anzahl der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer | A | – | – | – | – |
(Art. 20 und 25)
AMM Arbeitsmarktliche Massnahmen |
RAV Regionale Arbeitsvermittlungszentren |
Rollen | Beschreibung |
Anonym | Benutzerinnen und Benutzer ohne Zugangskonto auf der Plattform der öffentlichen Arbeitsvermittlung |
STES | Beim RAV aktiv gemeldete stellensuchende Personen und/oder versicherte Personen |
Arbeitgeber | Arbeitgeber mit Zugangskonto auf der Plattform der öffentlichen Arbeitsvermittlung |
pAV | Private Arbeitsvermittler und Personalverleihunternehmen (Verleiher) mit Zugangskonto auf der Plattform der öffentlichen Arbeitsvermittlung |
öAV | Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlichen Arbeitsvermittlung mit Zugangskonto auf der Plattform der öffentlichen Arbeitsvermittlung |
SYS-Admin | Beauftragte Informatikentwicklung mit Zugangskonto auf der Plattform der öffentlichen Arbeitsvermittlung |
AMM-Anbieter | Anbieter von AMM mit Zugangskonto auf der Plattform der öffentlichen Arbeitsvermittlung |
Legende:
X Zugriff |
– Kein Zugriff |
Funktionen | Rollen | ||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
| Anonym | STES | Arbeitgeber | pAV | SYS-Admin | öAV | AMM-Anbieter |
Kandidatinnen und Kandidaten suchen | X | X | X | X | X | X | X |
Personalien und Kontaktdaten der Kandidatinnen und Kandidaten einsehen | – | – | – | X | X | – | – |
Kandidatinnen und Kandidaten kontaktieren | – | – | X | X | – | – | – |
Stellen melden | X | – | X | X | – | – | – |
Stellen bewirtschaften | – | – | X | X | – | – | – |
Stellen suchen | X | X | X | X | X | X | X |
Auf die Dienstleistungen rund | – | X | X | X | X | X | X |
Auf den Informationsvorsprung zugreifen | – | X | – | – | X | X | – |
Persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen | – | X | – | – | – | – | – |
Bewerbungsunterlagen einreichen | – | X | – | – | – | – | – |
Angaben der versicherten Person einreichen | – | X | – | – | – | – | – |
Voranmeldung Kurzarbeit einreichen | X | – | X | X | X | – | – |
Antrag und Abrechnung Kurzarbeitsentschädigung einreichen | – | – | X | X | X | – | – |
Anmeldung zur Arbeitsvermittlung | X | – | – | – | – | – | – |
Daten der Entscheide einsehen | – | X | – | – | – | X | X |
Dokumente im Zusammenhang mit AMM herunterladen und hochladen | – | X | – | – | – | X | X |
System verwalten | – | – | – | – | – | X | – |