Art. 1 Pflichtlagerwaren
Die im Anhang aufgeführten Waren müssen in einem Pflichtlager gelagert werden.
Art. 2 Qualität der eingelagerten Waren
Die Qualität der eingelagerten Waren muss jederzeit den Vorgaben der Genossenschaft Réservesuisse (Réservesuisse)2 zum handelsüblichen Standard und zur Lagerfähigkeit entsprechen.
2 Die Vorgaben sind auf der Website der Réservesuisse unter folgender Adresse abrufbar: www.reservesuisse.ch > Waren
Art. 3 Pflichtlagermenge an Nahrungsmitteln
1 Die Gesamtmenge der folgenden eingelagerten Waren muss den durchschnittlichen Bedarf der Schweizer Bevölkerung für die nachstehend aufgeführte Dauer decken:
- a.
- Zucker: 3 Monate;
- b.
- Kaffee: 3 Monate;
- c.
- Reis: 4 Monate;
- d.
- Speiseöle und -fette: 4 Monate;
- e.
- Brotgetreide: 4 Monate;
- f.
- Hartweizen: 4 Monate.
2 Der Anteil Roggen und Dinkel darf insgesamt höchstens einen Viertel der Gesamtmenge an Brotgetreide betragen.
Art. 4 Pflichtlagermenge an Energie- und Proteinträgern
1 Die Gesamtmenge der folgenden eingelagerten Waren muss den durchschnittlichen Bedarf der Schweizer Bevölkerung für die nachstehend aufgeführte Dauer decken:
- a.
- Energieträger: 3 Monate;
- b.
- Proteinträger: 2 Monate.
2 Die Gesamtmenge der Energieträger muss mindestens zur Hälfte aus Weichweizen bestehen, der sowohl zur menschlichen Ernährung als auch zu Futterzwecken eingesetzt werden kann.
3 Folgende weitere Energieträger sind zugelassen:
- a.
- Gerste;
- b.
- Mais;
- c.
- Hafer zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- d.
- Roggen zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- e.
- Bruchreis zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge.
4 Folgende Proteinträger sind zugelassen:
- a.
- Sojaextraktionsschrot;
- b.
- Sonnenblumen- und Rapsschrot zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- c.
- Maisgluten und Kartoffelprotein zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- d.
- Saatgut für Sojabohnen, Raps und Sonnenblumen zu maximal 4 Prozent der Gesamtmenge;
- e.
- Erbsen zu maximal 2 Prozent der Gesamtmenge.
Art. 5 Bemessungsgrundlagen
1 Die Réservesuisse legt die Pflichtlagermenge proportional zur Gesamtmenge pro Halter fest anhand:
- a.
- der von ihm ins schweizerische Zollgebiet eingeführten Warenmenge;
- b.
- der von ihm zum ersten Mal im Inland in Verkehr gebrachten Warenmenge.
2 Sie legt dazu eine Referenzperiode fest.
3 Sie legt die Pflichtlagermenge periodisch neu fest.
Art. 6 Unterschreitung der Pflichtlagermenge
1 Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) kann zur Überbrückung kurzfristiger Versorgungsengpässe eine vorübergehende Unterschreitung der Gesamtmenge pro Warengruppe nach den Artikeln 3 Absatz 1 Buchstaben a–f und 4 Absatz 1 Buchstaben a und b um höchstens 20 Prozent zulassen.
2 Es kann einem Halter auf Antrag hin nach Anhören der Réservesuisse ausnahmsweise eine vorübergehende Unterschreitung der Pflichtlagermenge bewilligen.
3 Der Pflichtlagervertrag muss entsprechend angepasst werden.
Art. 7 Stellvertretende und gemeinsame Pflichtlagerhaltung
1 Pro Warengruppe dürfen höchstens zwei Drittel der Gesamtmenge in stellvertretender oder gemeinsamer Pflichtlagerhaltung gehalten werden.
2 Die Gründung und Ausgestaltung einer Lagergesellschaft zur gemeinsamen Pflichtlagerhaltung bedürfen der Genehmigung des BWL.
Art. 8 Vollzug der Verordnung und Änderung des Anhangs
1 Das BWL vollzieht diese Verordnung.
2 Es kann den Anhang nach Anhören des Fachbereichs Ernährung und der Réservesuisse ändern.
Art. 9 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2019 in Kraft.