916.202.2
vom 29. November 2017 (Stand am 1. Januar 2021)
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU),
gestützt auf die Artikel 22, 23, 32, 34 und 36 der Pflanzengesundheitsverordnung vom 31. Oktober 20181 (PGesV),2
verordnet:
2 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAFU vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5313).
1 Soweit die Anhänge 2–4 nichts anderes bestimmen, gelten die Entsprechungen von Ausdrücken zwischen den in dieser Verordnung genannten EU-Rechtsakten und dieser Verordnung gemäss Anhang 1 Ziffer 1.
2 Wird in dieser Verordnung auf EU-Rechtsakte verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das schweizerische Recht nach Anhang 1 Ziffer 2.
Die vorübergehend vom Einfuhrverbot ausgenommenen Waren, die Einfuhrbedingungen und die Dauer der Aufhebung des Einfuhrverbots sind in Anhang 2 aufgeführt.
Die Waren, für deren Einfuhr aus Drittländern Voraussetzungen gelten, die als gleichwertig mit den spezifischen Voraussetzungen nach Anhang 7 der Verordnung des WBF und des UVEK vom 14. November 20194 zur Pflanzengesundheitsverordnung (PGesV-WBF-UVEK) anerkannt werden, sind in Anhang 2a aufgeführt.
3 Eingefügt durch Ziff. I der V des BAFU vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5313).
Die Massnahmen gegen die Einschleppung und Ausbreitung von neuen, potenziell besonders gefährlichen Schadorganismen, die nicht in Anhang 1 PGesV-WBF-UVEK6 aufgeführt sind, sind in Anhang 3 aufgeführt.
5 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAFU vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5313).
Die besonderen Massnahmen, die bei erhöhtem phytosanitärem Risiko gegen die Einschleppung und Ausbreitung von bestimmten Schadorganismen nach Anhang 1 PGesV-WBF-UVEK8 ergriffen werden, sind in Anhang 4 aufgeführt.
7 Fassung gemäss Ziff. I der V des BAFU vom 19. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4989).
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
9 Fassung gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des BAFU vom 19. Nov. 2019 (AS 2019 4989). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des BAFU vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5313).
(Art. 1)
Soweit die Anhänge 2–4 nichts anderes bestimmen, entsprechen sich die nachstehenden Ausdrücke der in dieser Verordnung genannten EU-Rechtsakte und dieser Verordnung wie folgt:
Europäische Union | Schweiz |
| |
| Schweiz |
| Schweiz |
| Eidgenössischer Pflanzenschutzdienst (EPSD) |
| Kantone |
| Einfuhr aus einem Drittland in die Schweiz |
| Befallsherd |
| Tilgung |
| Fokuszone |
| |
| Suisse |
| Service phytosanitaire fédéral (SPF) |
| Cantons |
| Importation en provenance d’un pays tiers |
| Foyer d’infestation |
| |
| Svizzera |
| Svizzera |
| Servizio fitosanitario federale (SFF) |
| Cantoni |
| Stati terzi secondo l’art. 2 lett. k OSalV |
| Importazione in Svizzera d’uno Stato terzo |
| Focolaio d’infestazione |
Wird in dieser Verordnung auf EU-Rechtsakte verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das folgende schweizerische Recht:
Europäische Union | Schweiz |
Richtlinie 92/90/EWG der Kommission vom 3. November 1992 über die Verpflichtungen der Erzeuger und Einführer von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen sowie über die Einzelheiten ihrer Registrierung, ABl. L 344 vom 26.11.1992, S. 38. | Art. 76–82 PGesV |
Richtlinie 92/105/EWG der Kommission vom 3. Dezember 1992 über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderer Gegenstände innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens für ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe, ABl. L 4 vom 8.1.1993, S. 22. | Art. 83–88 PGesV |
Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Massnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse, ABl. L 169 vom 10.7.2000, S. 1. | PGesV |
| Art. 7 Abs. 2 und 3 PGesV-WBF-UVEK10 |
| Art. 43 Abs. 1, 46 und 49 Abs. 1 und 4 PGesV |
| Art. 43 Abs. 2 bis 4 und Art. 64 PGesV |
Richtlinie 2004/103/EG der Kommission vom 7. Oktober 2004 zur Regelung der Nämlichkeitskontrollen und Gesundheitsuntersuchungen von in Anhang V Teil B der Richtlinie 2000/29/EG des Rates genannten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen, die an einem anderen Ort als dem Ort des Eingangs in das Gebiet der Gemeinschaft oder an einem nahe gelegenen Ort durchgeführt werden können. ABl. L 313 vom 12.10.2004, S 16. | Art. 47 Abs. 2 PGesV |
Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates, ABl. L 317 vom 23.11.2016, S. 4. | |
| Art. 104 Abs. 1 und 2 Bst. a PGesV |
| Art. 104 Abs. 2 Bst. a PGesV |
| Art. 23 PGesV |
| Art. 7 Abs. 1 PGesV |
Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission vom 28. November 2019 zur Festlegung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 690/2008 der Kommission sowie zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/2019 der Kommission, ABl. L 319 vom 10.12.2019, S. 1. | |
| Anh. 1 PGesV-WBF-UVEK |
| Anh. 3 PGesV-WBF-UVEK |
| Anh. 4 PGesV-WBF-UVEK |
|
|
|
|
10 SR 916.201
11 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 2 der V des BAFU vom 19. Nov. 2019 (AS 2019 4989) und Ziff. II Abs. 1 der V des BAFU vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5313).
(Art. 2)
Die Einfuhr von Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L., ausser Früchten und Samen, mit Ursprung in der Republik Korea, ist vorübergehend vom Einfuhrverbot ausgenommen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
12 Entscheidung der Kommission 2002/499/EG vom 26. Juni 2002 zur Genehmigung von Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in der Republik Korea, ABl. L 168 vom 27.6.2010, S. 53; zuletzt geändert durch Beschluss 2010/646/EU, ABl. L 281 vom 27.10.2010, S. 98.
13 SR 916.201
Der voraussichtliche Zeitpunkt der Ankunft einer Einfuhrsendung mit Pflanzen nach Ziffer 1.1, deren Menge sowie der Ort der Ausschiffung der Sendung in der EU sind dem Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst (EPSD) mindestens eine Woche im Voraus anzumelden.
Die Ausnahme vom Einfuhrverbot gilt während den in Artikel 4 der Entscheidung 2002/499/EG genannten Zeiträumen.
Wo gemäss der Entscheidung 2002/499/EG die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.
Die Einfuhr von Pflanzen nach Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/121714, mit Ursprung in Japan, ist vorübergehend vom Einfuhrverbot ausgenommen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:
14 Durführungsverordnung (EU) 2020/1217 der Kommission vom 25. August 2020 über eine Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Einführung in die Union von auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltenen, zum Anpflanzen bestimmten Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und bestimmten Arten von Pinus L. mit Ursprung in Japan und zur Aufhebung der Entscheidung 2002/887/EG, Fassung gemäss ABl. L 277 vom 26.8.2020, S. 6.
Der voraussichtliche Zeitpunkt der Ankunft einer Einfuhrsendung mit Pflanzen nach Ziffer 2.1, deren Menge sowie der Ort der Ausschiffung der Sendung in der EU sind dem EPSD mindestens eine Woche im Voraus anzumelden.
Die Ausnahme vom Einfuhrverbot gilt während den in Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1217 genannten Zeiträumen.
Wo gemäss der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1217 die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.
15 Eingefügt durch Ziff. II Abs. 2 der V des BAFU vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5313).
(Art. 2a)
Für die Einfuhr von Eschenholz (Fraxinus L.) nach Anhang 7 Ziffer 87 PGesV-WBF-UVEK16, dessen Ursprung Kanada ist oder das dort verarbeitet wurde, werden die folgenden Voraussetzungen als gleichwertig mit den spezifischen Voraussetzungen nach Anhang 7 Ziffer 87 Buchstaben a und b PGesV-WBF-UVEK anerkannt:
16 SR 916.201
17 Durchführungsverordnung (EU) 2020/918 der Kommission vom 1. Juli 2020 zur Festlegung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen für die Einfuhr in die Union von Eschenholz, dessen Ursprung Kanada ist oder das dort verarbeitet wurde, Fassung gemäss ABl. L 209 vom 2.7.2020, S. 14.
Die Voraussetzungen nach Ziffer 1.1 gelten während des in Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/918 genannten Zeitraums als gleichwertig.
Für die Einfuhr von Eschenholz (Fraxinus L.) nach Anhang 7 Ziffer 87 PGesV-WBF-UVEK, dessen Ursprung die Vereinigten Staaten von Amerika sind oder das dort verarbeitet wurde, werden die folgenden Voraussetzungen als gleichwertig mit den spezifischen Voraussetzungen nach Anhang 7 Ziffer 87 Buchstaben a und b PGesV-WBF-UVEK anerkannt:
18 Durchführungsverordnung (EU) 2020/1002 der Kommission vom 9. Juli 2020 zur Gewährung einer Ausnahme von der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 hinsichtlich der Anforderungen an das Einführen von Eschenholz in die Union, dessen Ursprung die Vereinigten Staaten von Amerika sind oder das dort verarbeitet wurde, Fassung gemäss ABl. L 221 vom 10.7.2020, S. 122.
Die Voraussetzungen nach Ziffer 2.1 gelten während des in Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1002 genannten Zeitraums als gleichwertig.
19 Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 2 der V des BAFU vom 19. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 (AS 2019 4989).
(Art. 3)
20 SR 916.201
Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Phytophthora ramorum Werres, De Cock & Man in ’t Veld sp. nov. gelten die Artikel 1–7 der Entscheidung 2002/757/EG21 und die darin genannten Anhänge I und II.
21 Entscheidung 2002/757/EG der Kommission vom 19. September 2002 über vorläufige Sofortmassnahmen zur Verhinderung der Einschleppung und Ausbreitung von Phytophthora ramorum Werres, De Cock & Man in 't Veld sp. nov. in die bzw. in der Gemeinschaft, ABl. L 252, vom 20.9.2002; zuletzt geändert durch Beschluss 2016/1967/EU, ABl. L 303 vom 10.11.2016, S. 21.
1.2.1 Anfällige Pflanzen, anfälliges Holz und anfällige Rinde, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss der Entscheidung 2002/757/EG erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.
1.2.2 Anstelle der Frist nach Artikel 6 Absatz 2 der Entscheidung 2002/757/EG gilt die vom Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst (EPSD) festgelegte Frist. Dieser gibt die Frist den Kantonen in geeigneter Form bekannt.
1.2.3 Wo gemäss den Artikeln 5, 6 Absätze 2 und 3, 6a und 7 der Entscheidung 2002/757/EG die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.
22 Fassung gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des BAFU vom 19. Nov. 2019 (AS 2019 4989). Bereinigt gemäss Ziff. II Abs. 1 der V des BAFU vom 17. Nov. 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5313).
(Art. 4)
Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen nach Anhang 1 PGesV-WBF-UVEK23 gelten für die Einfuhr von Waren mit Holzverpackungsmaterial aus Drittländern bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–5 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/113724.
23 SR 916.201
24 Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1137 der Kommission vom 10. August 2018 betreffend Überwachung, Pflanzengesundheitskontrollen und zu ergreifende Massnahmen bei Holzverpackungsmaterial für den Transport von Waren mit Ursprung in bestimmten Drittländern, ABl. L 205 vom 14.8.2018, S. 54.
1.2.1 Wo gemäss dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1137 von Holzverpackungsmaterial mit Ursprung in China die Rede ist, ist darunter in dieser Verordnung Holzverpackungsmaterial aus Drittländern gemäss Artikel 2 Buchstabe k PGesV zu verstehen.
1.2.2 Wo gemäss dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1137 die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der Eidgenössische Pflanzenschutzdienst (EPSD) zuständig.
1.2.3 Waren gemäss Ziffer 1.2.8, die mit Holzverpackungsmaterial eingeführt werden, müssen zwei Arbeitstage vor der Einfuhr dem EPSD angemeldet werden. Sie sind so lange für den Verkauf und die Verteilung gesperrt, bis die Kontrolle des EPSD ergeben hat, dass das Holzverpackungsmaterial befallsfrei ist und die Anforderungen nach Anhang 7 Ziffern 9–14 PGesV-WBF-UVEK erfüllt sind.
1.2.4 Verpackungseinheiten sind mit dem Originalsiegel versehen zwischenzulagern.
1.2.5 Die Waren mit Holzverpackungsmaterial sind so zwischenzulagern, dass die Kontrolleure des EPSD ungehinderten Zugang zur Verpackungseinheit und deren Inhalt haben.
1.2.6 Die Kontrollen des EPSD finden statt:
1.2.7 Der EPSD gibt das Lieferungslos schriftlich für die Verteilung oder den Verkauf frei, wenn die Kontrolle keine Beanstandung ergeben hat.
1.2.8 Anstelle von Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1137 gilt die folgende Tabelle:
HS-Code/Zolltarifnummer | Warenbezeichnung |
Salz, Schwefel, Erden und Steine, Gips, Kalk und Zement | |
2506 | Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten |
2514 | Schiefer, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten |
2515 | Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werk- oder Hausteine aus Kalkstein mit einem augenscheinlichen Schüttgewicht von 2,5 oder mehr und Alabaster, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten |
2516 | Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werk- oder Hausteine, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten |
2517 | Steine, Kies, zerkleinerte Steine, der gewöhnlich zum Betonieren oder zur Beschotterung im Strassen- oder Bahnbau oder zu anderen Beschotterungen verwendeten Art, Kiesel und Feuerstein (Flint), auch wärmebehandelt; Makadam aus Schlacke oder ähnlichen Industrieabfällen, auch im ersten Teil dieser Nummer erfasste Stoffe enthaltend; Teermakadam; Körner, Splitt und Pulver von Steinen der Nrn. 2515 oder 2516, auch wärmebehandelt |
2518 | Dolomit, auch gesintert oder gebrannt, einschliesslich Dolomit, grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten; Dolomitstampfmasse |
2521 | Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement verwendet werden |
2526 | Natürlicher Speckstein, auch grob behauen oder durch Sägen oder auf andere Weise lediglich zerteilt, in Blöcken oder in quadratischen oder rechteckigen Platten; Talk |
Holz, Holzkohle und Holzwaren | |
4401 | Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder in ähnlichen Formen; Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Sägespäne, Holzabfälle und Holzausschuss, auch zu Scheiten, Briketts, Pellets oder ähnlichen Formen agglomeriert |
4415 | Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln (Haspel) aus Holz; Paletten, Boxpaletten und andere Ladeplatten, aus Holz; Palettenrahmen aus Holz |
4418 | Bauschreiner- und Zimmermannsarbeiten, einschliesslich Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellage, zusammengesetzte Fussbodenplatten und Schindeln, aus Holz |
4421 | Andere Waren aus Holz |
Kork und Korkwaren | |
4504 | Presskork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Presskork |
Papiere und Pappen; Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe | |
4823 | Andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern, auf Format zugeschnitten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern |
Kopfbedeckungen und Teile davon | |
6501 | Hutstumpen, weder geformt noch mit Randbearbeitung, Hutplatten, Manchons (Zylinder) auch aufgeschnitten, aus Filz, zum Herstellen von Hüten |
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen | |
6801 | Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenommen Schiefer) |
6802 | Bearbeitete Werk- oder Hausteine (andere als Schiefer) und Waren daraus, ausgenommen solche der Nr. 6801; Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, aus Naturstein (einschliesslich Schiefer), auch auf Unterlage; Körner, Splitter und Pulver von Naturstein (einschliesslich Schiefer), künstlich gefärbt |
6803 | Naturschiefer, bearbeitet, und Waren aus Naturschiefer oder Pressschiefer |
6804 | Mühlsteine und ähnliche Waren, ohne Gestelle, zum Mahlen, Zerfasern, Brechen, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch, und Teile davon, aus Naturstein, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder aus Keramik, auch mit Teilen aus anderen Stoffen |
6810 | Waren aus Zement, Beton oder Kunststein, auch armiert |
6811 | Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen |
6815 | Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschliesslich Kohlenstofffasern und Waren daraus sowie Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen |
Keramische Waren | |
6901 | Steine, Platten, Fliesen und andere keramische Waren aus kieselsaurem Fossilienmehl (z.B. Kieselgur, Tripel, Diatomit) oder aus ähnlichen kieselsauren Erden |
6902 | Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche keramische Bauteile, andere als solche aus kieselsaurem Fossilienmehl oder aus ähnlichen kieselsauren Erden |
6904 | Backsteine zu Bauzwecken, Hourdis, andere Deckensteine und ähnliche Waren, aus Keramik |
6905 | Dachziegel, Kaminteile, Rauchleitungen, Bauverzierungen, aus Keramik, und andere Baukeramik |
6906 | Rohre, Rinnen und Zubehör zu Rohren, aus Keramik |
6907 | Fliesen, Boden- und Wandplatten, aus Keramik; Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch auf Unterlage; Stücke für die Endbearbeitung aus Keramik |
6912 | Geschirr, andere Haushalt- oder Hauswirtschaftsartikel und Hygiene- oder Toilettenartikel, aus anderer Keramik als Porzellan |
6914 | Andere Waren aus Keramik |
Glas und Glaswaren | |
7003 | Gegossenes oder gewalztes Glas, in Platten, Tafeln oder Profilen, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, aber nicht anders bearbeitet |
7004 | Gezogenes oder geblasenes Glas, in Tafeln, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, aber nicht anders bearbeitet |
7005 | Float-Glas und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas, in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender, reflektierender oder nicht reflektierender Schicht, aber nicht anders bearbeitet |
7006 | Glas der Nrn. 7003, 7004 oder 7005, gebogen, facettiert, graviert, gelocht, emailliert oder anders bearbeitet, aber weder gerahmt noch in Verbindung mit anderem Material |
7007 | Sicherheitsglas, aus gehärtetem Glas oder mehrschichtigem Glas (Verbundglas) |
7008 | Isolierverglasungen, mehrschichtig |
7009 | Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschliesslich Rückspiegel |
Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine oder dergleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen | |
7108 | Gold (einschliesslich platiniertes Gold), in Rohform oder in Form von Halbzeug oder Pulver |
7110 | Platin, in Rohform oder in Form von Halbzeug oder Pulver |
Eisen und Stahl | |
7210 | Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nicht legiertem Stahl, mit einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen |
Waren aus Gusseisen, Eisen oder Stahl | |
7303 | Rohre und Hohlprofile, aus Gusseisen |
7304 | Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen oder Stahl |
7305 | Andere Rohre (z.B. geschweisst oder genietet), mit kreisförmigem Querschnitt, mit einem äusseren Durchmesser von mehr als 406,4 mm, aus Eisen oder Stahl |
7306 | Andere Rohre und Hohlprofile (z.B. geschweisst, genietet, gefalzt oder mit einfach aneinandergefügten Rändern), aus Eisen oder Stahl |
7307 | Zubehör zu Rohren (z.B. Verbindungsstücke, Kniestücke, Muffen), aus Gusseisen, Eisen oder Stahl |
7313 | Stacheldraht aus Eisen oder Stahl; verwundene Drähte oder Bänder, auch mit Stacheln, aus Eisen oder Stahl, der für Zäune oder Einfriedungen verwendeten Art |
7317 | Stifte, Nägel, Reissnägel, zugespitzte Krampen, gewellte oder abgeschrägte Klammern und ähnliche Waren, aus Gusseisen, Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kopf aus Kupfer |
7318 | Schrauben, Bolzen, Muttern, Schwellenschrauben, Hakenschrauben, Nieten, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschliesslich Federringscheiben) und ähnliche Waren, aus Gusseisen, Eisen oder Stahl |
Kupfer und Waren daraus | |
7411 | Rohre aus Kupfer |
7412 | Zubehör zu Rohren (z.B. Verbindungsstücke, Kniestücke, Muffen), aus Kupfer |
7415 | Stifte, Nägel, Reissnägel, zugespitzte Krampen und ähnliche Waren, aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl und Kopf aus Kupfer; Schrauben, Bolzen, Muttern, Hakenschrauben, Nieten, Splinte, Stifte, Keile, Unterlegscheiben (einschliesslich Federringscheiben) und ähnliche Waren, aus Kupfer |
Aluminium und Waren daraus | |
7608 | Rohre aus Aluminium |
7609 | Zubehör zu Rohren (z.B. Verbindungsstücke, Kniestücke, Muffen), aus Aluminium |
Andere unedle Metalle; Cermets; Waren aus diesen Stoffen | |
8101 | Wolfram und Waren daraus, einschliesslich Abfälle und Schrott |
8102 | Molybdän und Waren daraus, einschliesslich Abfälle und Schrott |
Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Essbestecke, aus unedlen Metallen; Teile von diesen Waren, aus unedlen Metallen | |
8205 | Handwerkzeuge (einschliesslich Glasschneidediamanten) anderweit weder genannt noch inbegriffen; Lötlampen und dergleichen; Schraubstöcke, Schraubzwingen und dergleichen, andere als solche, die Zubehör oder Teile von Werkzeugmaschinen oder Wasserstrahlschneidemaschinen darstellen; Ambosse; tragbare Feldschmieden; Schleifapparate für Hand- oder Fussbetrieb |
Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile dieser Maschinen oder Apparate | |
8407 | Hubkolben- oder Kreiskolbenmotoren mit Funkenzündung (Verbrennungsmotoren) |
8424 | Mechanische Apparate (auch handbetrieben) zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen und ähnliche Apparate; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen |
8465 | Werkzeugmaschinen (einschliesslich Maschinen zum Nageln, Heften, Verleimen oder anderweitigem Zusammenfügen) zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, harten Kunststoffen oder ähnlichen harten Stoffen |
8467 | Von Hand zu führende, pneumatisch, hydraulisch oder mit eingebautem Motor (elektrisch oder nichtelektrisch) betriebene Werkzeuge |
Elektrische Maschinen und Apparate und andere elektrotechnische Waren sowie Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Fernsehtonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte sowie Teile und Zubehör für diese Geräte | |
8544 | Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Kabel (einschliesslich Koaxialkabel) und andere isolierte Leiter für die Elektrotechnik, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen: |
Automobile, Traktoren, Motorräder, Fahrräder und andere Landfahrzeuge; Teile und Zubehör dazu | |
8708 | Teile und Zubehör für Motorfahrzeuge der Nrn. 8701 bis 8705 |
Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster) gelten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–8 des Durchführungsbeschlusses 2012/138/EU25 und die darin genannten Anhänge I und II sowie der darin genannte Internationale Standard für Pflanzenschutzmassnahmen Nr. 5 der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) (ISPM Nr. 5)26.
25 Durchführungsbeschluss 2012/138/EU der Kommission vom 1. März 2012 über Dringlichkeitsmassnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora chinensis (Forster), ABl. L 64 vom 3.3.2012; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss 2014/356/EU, ABl. L 175 vom 14.6.2014, S. 38.
26 Der ISPM Nr. 5 «Glossary of Phytosanitary Terms» (Ausgabe vom 29.05.2017) kann kostenlos abgerufen werden unter www.ippc.int > Core Activities > Standards & Implementation > Standard Setting > Adopted Standards.
2.2.1 Spezifizierte Pflanzen, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss dem Durchführungsbeschluss 2012/138/EU erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.
2.2.2 Anstelle der Fristen nach den Artikeln 5–7 des Durchführungsbeschlusses 2012/138/EU gelten die vom EPSD festgelegten Fristen. Dieser gibt die Fristen den Kantonen in geeigneter Form bekannt.
2.2.3 Wo gemäss den Artikeln 3, 5 Absatz 2, 6 Absatz 2, 7 Absatz 1 und 8 des Durchführungsbeschlusses 2012/138/EU die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.
Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Burher) gelten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel
1–17 des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU27 und die darin genannten Anhänge I bis III.
27 Durchführungsbeschluss 2012/535/EU der Kommission vom 26. September 2012 über Sofortmassnahmen gegen die Ausbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (Kiefernfadenwurm) in der Union, ABl. L 266, vom 2.10.2012, S. 42; zuletzt geändert durch Durchführungsbeschluss (EU) 2018/618, ABl. L 102 vom 23.4.2018, S. 17.
3.2.1 Anfällige Pflanzen, anfälliges Holz und anfällige Rinde, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss dem Durchführungsbeschluss 2012/535/EU erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.
3.2.2 Anstelle der Fristen gemäss den Artikeln 5, 9 und 11 Absatz 3 des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU gelten die vom EPSD festgelegten Fristen. Dieser gibt die Fristen den Kantonen in geeigneter Form bekannt.
3.2.3 Wo gemäss Artikel 2 Absätze 2 und 3 und den Artikeln 4, 5 Absatz 2, 9 Absätze 1, 2, 4 und 5 und 13–17 des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.
Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora glabripennis (Motschulsky) gelten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–9 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/89328 und die darin genannten Anhänge I bis III.
28 Durchführungsbeschluss (EU) 2015/893 der Kommission vom 9. Juni 2015 über Massnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Anoplophora glabripennis (Motschulsky); Fassung gemäss ABl. L 146 vom 11.6.2015, S. 16.
4.2.1 Spezifizierte Pflanzen, spezifiziertes Holz und spezifiziertes Holzverpackungsmaterial, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss dem Durchführungsbeschluss (EU) 2015/893 erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt werden.
4.2.2 Anstelle der Fristen nach den Artikeln 6–8 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/893 gelten die vom EPSD festgelegten Fristen. Dieser gibt die Fristen den Kantonen in geeigneter Form bekannt.
4.2.3 Wo gemäss den Artikeln 7 Absatz 2, 8 und 9 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/893 die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.
4.2.4 Das in Artikel 1 Buchstabe b des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/893 spezifizierte Holz wird in der Schweiz wie folgt definiert: ganz oder teilweise aus den spezifizierten Pflanzen gewonnenes Holz, das die folgenden Kriterien erfüllt:
HS-Code/Zolltarifnummer | Warenbezeichnung |
4401.1200 | Brennholz aus anderem als Nadelholz, in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen |
4401.2200 | Holz von anderen als Nadelbäumen, in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
ex 4401.4000 | Holzabfälle und Holzausschuss (ausser Sägespänen), nicht zu Pellets, Briketts, Scheiten oder ähnlichen Formen zusammengepresst |
ex 4403.1290 | Rohholz, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen |
4403.9300 | Buchenholz (Fagus spp.), mit einer grössten Querschnittdimension von 15 cm oder mehr, auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen |
4403.9400 | Anderes Buchenholz (Fagus spp.), auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen |
4403.9500 | Birkenholz (Betula spp.), mit einer grössten Querschnittdimension von 15 cm oder mehr, auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen |
4403.9600 | Anderes Birkenholz (Betula spp.), auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen |
4403.9700 | Pappelholz (Populus spp.), auch entrindet, entsplintet oder zwei- oder vierseitig behauen |
ex 4403.9900 | Anderes Rohholz als Nadelholz oder tropische Hölzer, (ausgenommen Buche (Fagus spp.), Pappel (Populus spp.) oder Birke (Betula spp.)) auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet |
ex 4404.2000 | Von anderen als Nadelbäumen stammende Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt |
4406 | Bahnschwellen aus Holz |
4407.9200 | Buchenholz (Fagus spp.) in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407.93 | Ahornholz (Acer spp.), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407.95 | Eschenholz (Fraxinus spp.), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407.96 | Birkenholz (Betula spp.), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407.97 | Pappelholz (Populus spp.), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
ex 4407 99 | Holz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen Buche (Fagus spp.), Ahorn (Acer spp.), Esche (Fraxinus spp.), Birke (Betula spp.) oder Pappelholz (Populus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder durch verleimen zusammengesetzt, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
9406.1000 | Vorgefertigte Gebäude aus Holz |
Zum Schutz gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Fusarium circinatum Nirenberg & O’Donnell (vormals Gibberella circinata) gelten bei erhöhtem phytosanitärem Risiko die Artikel 1–12 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/203229.
29 Durchführungsbeschluss (EU) 2019/2032 der Kommission vom 26. November 2019 über Massnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Fusarium circinatum Nirenberg & O’Donnell (vormals Gibberella circinata) und zur Aufhebung der Entscheidung 2007/433/EG, Fassung gemäss ABl. L 313 vom 4.12.2019, S. 94.
5.2.1 Pflanzen, die in der EU die Anforderungen an die Verbringung innerhalb der EU gemäss des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/2032 erfüllen, dürfen auch in die Schweiz eingeführt und in Verkehr gebracht werden.
5.2.2 Wo gemäss Artikel 12 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/2032 die Zuständigkeit bei den Mitgliedstaaten liegt, ist in der Schweiz der EPSD zuständig.
In Abweichung von den spezifischen Voraussetzungen für die Einfuhr nach Anhang 7 Ziffer 87 PGesV-WBF-UVEK ist die Einfuhr von Holz von Fraxinus L., Juglans ailantifolia Carr., Juglans mandshurica Maxim., Ulmus davidiana Planch. und Pterocarya rhoifolia Siebold & Zucc. mit Ursprung in Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika nur mit einer amtlichen Feststellung nach Anhang 7 Ziffer 87 Buchstabe a oder c PGesV-WBF-UVEK zulässig.
Die Abweichung von den spezifischen Voraussetzungen für die Einfuhr gilt während den in Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/116430 genannten Zeiträumen.
30 Durchführungsverordnung (EU) 2020/1164 der Kommission vom 6. August 2020 über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 in Bezug auf Massnahmen zum Schutz der Union gegen die Einschleppung und Ausbreitung des Schädlings Agrilus planipennis Fairmaire aus Kanada und den Vereinigten Staaten, Fassung gemäss ABl. L 258 vom 7.8.2020, S. 6.