1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Grundsatz

Die folgenden Nahrungsmittel sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes der Pflichtlagerhaltung unterstellt:

a.: Zucker;
b.: Kaffee;
c.: Reis;
d.: Speiseöle und -fette, einschliesslich ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
e.: Getreide sowie Energie- und Proteinträger zu Futterzwecken.

Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht

¹ Wer die in den Anhängen 1–5 aufgeführten Waren einführen will, benötigt eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB).

² Die GEB wird von der Genossenschaft Réservesuisse (Réservesuisse) erteilt.

³ Sie wird Importeuren erteilt, die sich verpflichten:

a.: einen Pflichtlagervertrag abzuschliessen; oder
b.: der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.

⁴ Mengen bis 20 kg können ohne GEB eingeführt werden.

Art. 3 Verweigerung und Entzug der GEB

Die Réservesuisse kann einem Importeur die Erteilung der GEB verweigern oder ihm diese entziehen, wenn er:

a.: an die GEB geknüpfte Auflagen nicht erfüllt oder verletzt; oder
b.: Verpflichtungen nach Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b nicht erfüllt oder verletzt.

Art. 4 Aufsicht

Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) überwacht die Erteilung, den Entzug und die Verweigerung von GEB.

Art. 5 Befreiung von der Vertragspflicht

Importeure, die pro Kalenderjahr weniger als die in den Anhängen 1–4 aufgeführten Grenzmengen einführen, sind vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit, wenn sie der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.

Art. 6 Ausmass der Pflichtlager und Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren

¹ Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise:

a.: welche Waren in einem Pflichtlager gelagert werden müssen;
b.: das Ausmass der Pflichtlager und die Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren;
c.: die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird;
d.: den Umfang der stellvertretenden und der gemeinsamen Pflichtlagerhaltung.

² Eine stellvertretende Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einem Dritten überträgt.

³ Eine gemeinsame Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einer Gesellschaft überträgt, deren Haupttätigkeit darin besteht, im Auftrag einer Pflichtlagerorganisation (Art. 16 Abs. 1 LVG) ein Lagerhaltungsgeschäft mit Pflichtlagern zu betreiben.

Art. 7 Zusammenarbeit der Behörden

Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) teilt der Réservesuisse die Zolldaten der Waren nach den Anhängen 1–5 mit.

Art. 8 Kontrolle

¹ Die Kontrolle der Pflichtlager ist Aufgabe der Réservesuisse. Das BWL erlässt die notwendigen Weisungen.

² Das BWL kontrolliert die gemeinsamen Pflichtlager und zieht dazu Fachleute der Réservesuisse bei.

Art. 9 Regelung strittiger Fälle

Das BWL stellt in strittigen Fällen, gestützt auf die Meldung der Réservesuisse, durch Verfügung fest:

a.: die Pflicht oder das Fehlen einer Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags;
b.: den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers;
c.: den Wegfall der Lagerpflicht.

2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Getreide und Futtermittel^²

² Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

Art. 10 Lagerpflicht

¹ Lagerpflichtig ist, wer:

a.: Getreide nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt;
b.: Futtermittel nach Anhang 5 Ziffer 2 einführt oder als Verarbeiter zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt.³

² Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete.

³ Importiertes Getreide, das in den ausserhalb des Zollgebiets liegenden Grenzzonen produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichgestellt.

⁴ Importeure, Müller und Verarbeiter, die pro Kalenderjahr weniger als die in Anhang 5 Ziffer 3 aufgeführte Grenzmenge einführen oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, sind von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit.⁴

³ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

⁴ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

Art. 11⁵ Meldepflichten

¹ Müller, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber informieren und ihr periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung erstatten.

² Verarbeiter von Futtermitteln, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 2 zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber informieren und ihr periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung erstatten.

³ Die Réservesuisse informiert das BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags über den Inhalt der Meldungen nach den Absätzen 1 und 2.

⁴ Das BWL erlässt die erforderlichen Weisungen.

⁵ Fassung gemäss Ziff. I der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

3. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 12 Vollzug der Verordnung und Änderung der Anhänge

¹ Das BWL und die EZV vollziehen diese Verordnung.

² Das WBF kann die Anhänge 1–5 nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise ändern.

Art. 13 Aufhebung anderer Erlasse

Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:

1.: Verordnung vom 6. Juli 1983⁶ über die Pflichtlagerhaltung von Zucker;
2.: Verordnung vom 6. Juli 1983⁷ über die Pflichtlagerhaltung von Kaffee;
3.: Verordnung vom 6. Juli 1983⁸ über die Pflichtlagerhaltung von Reis zu Speisezwecken;
4.: Verordnung vom 6. Juli 1983⁹ über die Pflichtlagerhaltung von Speiseölen und Speisefetten sowie ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
5.: Getreidepflichtlagerverordnung vom 25. April 2001¹⁰.

⁶ [AS 1983 975, 1995 1797, 1996 3280, 1998 478 Ziff. II, Ziff. I 1, Anhang Ziff. 2, Anhang Ziff. 1 2167 Anhang Ziff. 3, Anhang 3 Ziff. 2]

⁷ [AS 1983 985, 1999 303 Ziff. I 4, 2003 2167 Anhang Ziff. 6, 2005 503 Anhang Ziff. 2]

⁸ [AS 1983 978, 1995 1799 Ziff. I 2, 1999 303 Ziff. I 2, 2003 2167 Anhang Ziff. 4]

⁹ [AS 1983 981, 1995 1801 4932 Art. 3 Ziff. 1, 1999 303 Ziff. I 3, 2001 2091 Anhang Ziff. 3, 2003 2167 Anhang Ziff. 5, 2005 503 Anhang Ziff. 1, 2006 2995 Anhang 4 Ziff. II 1, 2011 3331 Anhang 3 Ziff. 3]

¹⁰ [AS 2001 1451 2091 Anhang Ziff. 4, 2003 2167 Anhang Ziff. 7, 2004 639 3865, 2005 503 Anhang Ziff. 3, 2006 867 Anhang Ziff. 7 2995 Anhang 4 Ziff. II 2, 2007 1469 Anhang 4 Ziff. 12, 2011 3331 Anhang 3 Ziff. 4 5249]

Art. 14 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2017 in Kraft.

¹¹ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

¹³ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

¹⁵ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

¹⁷ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

¹⁹ Bereinigt gemäss Ziff. II der V vom 10. Jan. 2018, in Kraft seit 1. März 2018 (AS 2018 697).

²⁰ SR 632.10 Anhang

²¹ K-Nr. 26 Kontingent für Hartweizen max. 110 000 t/Jahr

²² K-Nr. 27 Kontingent für Weichweizen max. 70 000 t/Jahr

Zolltarifnummer^¹²	Warenbezeichnung
1701.	Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:
1200	– Rübenzucker, roh
1300	– in Unternummern-Anmerkung 2 zu Kapitel 17 des Schweizerischen Zolltarifs genannter Rohrzucker, roh
1400	– anderer Rohrzucker, roh
9999	– andere
1702.	Andere Zucker:
9019	– Invertzucker, fest
9022	– Rüben- und Rohrzucker, karamellisiert
9032	– Rüben-, Rohr- und Invertzuckersirup, nicht karamellisiert
9033	– Rüben- und Rohrzuckersirup, karamellisiert

Warenbezeichnung	Menge
Zuckerarten nach Ziffer 1	3600 Tonnen

Zolltarifnummer^¹⁴	Warenbezeichnung
ex 0901.	Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert:
	– Kaffee, nicht geröstet
1100	– –nicht entkoffeiniert
1200	– –entkoffeiniert
	– Kaffee, geröstet:
2100	– –nicht entkoffeiniert
2200	– –entkoffeiniert
2101. 1100/1219	Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate

Warenbezeichnung	Menge
Kaffee, nicht geröstet	500 Tonnen
Kaffee, geröstet	650 Tonnen

Zolltarifnummer^¹⁶	Warenbezeichnung
1006.1090	Reis, zu Speisezwecken
2090
3090
4090

Zolltarifnummer^¹⁸	Warenbezeichnung

	I
	Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen:
ex 1104.3011/3039	– Getreidekeime zur Speiseölgewinnung, im Press- oder Extraktionsverfahren
	II
	Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extraktionsverfahren:
1201. 9023/9024	– Sojabohnen, auch geschält
1202. 4123/4124, 4223/4224	– Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält
1203. 0023/0024	– Kopra
1204. 0023/0024	– Leinsamen
1205. 1023/1024, 1053/1054, 9023/9024, 9053/9054	– Rübsen- oder Rapssamen, auch mit geringem Gehalt an Erucasäure
1206. 0023/0024, 0053/0054	– Sonnenblumenkerne, auch geschält
1207. 1023/1024	– Palmnüsse und Palmkerne
2923/2924	– Baumwollsamen
3023/3024	– Rizinussamen
4023/4024	– Sesamsamen
5023/5024	– Senfsamen
6023/6024	– Saflorsamen (Carthamus tinctorius)
7023/7024	– Melonensamen
9114/9115	– Mohnsamen
9923/9924	– Sheanüsse
9984/9985	– andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte
	III
	Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503:
ex 1501.1091, 1099	– Schweineschmalz
ex 1501.2091, 2099	– anderes Schweinefett
ex 1501.9091, 9099	– Geflügelfett
ex 1502.1091/1099, 9091/9099	Fette von Tieren der Rindvieh, Schaf- oder Ziegengattung, roh oder ausgeschmolzen, auch gepresst oder mit Lösungsmitteln ausgezogen
ex 1503.0091, 0099	Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet
ex 1504.1098, 1099, 2091, 2099, 3091, 3099	Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen und Meersäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, ausgenommen Medizinallebertran
ex 1506.0091, 0099	Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert
	IV
	Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken:
ex 1507.1090, 9018, 9019, 9098, 9099	– Sojaöl und seine Fraktionen
ex 1508.1090, 9018, 9019, 9098, 9099	– Erdnussöl und seine Fraktionen
ex 1509.1091, 1099, 9091, 9099	– Olivenöl und seine Fraktionen
ex 1510.0091, 0099	– Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509
ex 1511.1090, 9018, 9019, 9098, 9099	– Palmöl und seine Fraktionen
ex 1512.1190, 1918, 1919, 1998, 1999, 2190, 2991, 2999	– Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen
ex 1513.1190, 1918, 1919, 1998, 1999, 2190, 2918, 2919, 2998, 2999	– Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen
ex 1514.1190, 1991, 1999, 9190, 9991, 9999	– Rüböl oder Rapsöl, auch mit geringem Gehalt an Eurcasäure, sowie Senföl und ihre Fraktionen
ex 1515.1190, 1991, 1999, 2190, 2991, 2999, 3091, 3099, 5019, 5091, 5099, 9013, 9018, 9019, 9028, 9029, 9038, 9039, 9098, 9099	– Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen
	V
ex 1516.1091, 1099, 2093, 2098	Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken
	VI
ex 1517.1062/1098, 9062/9099	Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken

Warenbezeichnung	Menge zur Befreiung von der Vertragspflicht
Öl- und Fettarten nach Ziffer 1:
Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen; Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extraktionsverfahren	1500 Tonnen
Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nr. 0209 oder 1503; Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken; Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken; Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken	1000 Tonnen

Zolltarifnummer^²⁰	Warenbezeichnung
1001.	Weizen und Mengkorn:
1921	– Hartweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 26)²¹ eingeführt
9921	– andere, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K‑Nr. 27)²² eingeführt
1002. 9021	Roggen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
1007. 9021	Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
1008.	Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide:
2921	– Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
4021	– Fonio (Diggitaria spp.), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
5021	– Quinoa (Chenopodium quinoa), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
6031	– Triticale zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
9023	– Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt

Zolltarifnummer	Warenbezeichnung

0505. 9011	Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken
0508. 0091	Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken
0511.	Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet:
	– Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:
9110	– Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs und Weichtiere,
	– auch gemahlen, zu Futterzwecken
	– andere, zu Futterzwecken:
9911	– Tierblut
9919	– andere
0708. 9010	Guarbohnen, zu Futterzwecken
0709. 9991	Zuckermais, zu Futterzwecken
0712. 9070	Zuckermais, zu Futterzwecken
0713.	Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:
	– Erbsen (Pisum sativum):
1011	– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
1091	– –andere, zu Futterzwecken
	– Kichererbsen:
2011	– –ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
2091	– –andere, zu Futterzwecken
	– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.):
	– –Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:
3111	– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3191	– ––andere, zu Futterzwecken
	– –Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis):
3211	– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3291	– ––andere, zu Futterzwecken
	– –Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):
3311	– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3391	– ––andere, zu Futterzwecken
	– –Bambara-Erdnüsse (Erderbsen) (Vigna subterranea oder Voandzeia subterranea):
3411	– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3491	– ––andere, zu Futterzwecken
	– –Augenbohnen (Kuhbohnen) (Vigna unguiculata):
3511	– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3591	– ––andere, zu Futterzwecken
	– –andere:
3911	– ––ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3991	– ––andere, zu Futterzwecken

Verordnungüber die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln

Verordnung
über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln