AS 2016 1653; BBl 2014 6795

Erklärung der Schweiz

über ihre Teilnahme an der Europäischen Spallationsneutronenquelle (ESS), gegründet als Konsortium für eine
Europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC)

Von der Bundesversammlung genehmigt am 20. März 2015¹
Erklärung der Schweiz über ihre Teilnahme hinterlegt am 13. Juli 2015
In Kraft getreten für die Schweiz am 1. September 2015

(Stand am 1. September 2015)

¹ AS 2016 1615

Übersetzung²

1. Die Schweiz, vertreten durch den Schweizerischen Bundesrat, erklärt im Hinblick auf ihren Antrag auf Teilnahme an der Europäischen Spallationsneutronenquelle (ESS) Folgendes:

(a): Die ESS besitzt nach den schweizerischen Rechts- und Verwaltungsvorschriften Rechtspersönlichkeit sowie Rechts- und Geschäftsfähigkeit gemäss Artikel 7(1) und (2) der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 des Rates vom 25. Juni 2009³ über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein Konsortium für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC), in der Fassung der Verordnung (EU) Nr. 1261/2013 des Rates vom 2. Dezember 2013⁴.
(b): Die Teilnahme der Schweiz an der ESS unterliegt Vorschriften, die in Anwendung von Artikel 15 der ERIC-Verordnung bestimmt werden.

2. Die Schweiz gewährt der ESS eine Behandlung gemäss:

(a): Artikel 5(1)(d) der Verordnung (EG) Nr. 723/2009, unter Berücksichtigung der in einer Vereinbarung zwischen den Mitgliedern des ESS festgelegten Grenzen und Bedingungen; und
(b): Artikel 7(3) der Verordnung (EG) Nr. 723/2009.

3. Diese Erklärung bindet die Schweiz für die gesamte Dauer ihrer Teilnahme an der ESS.

² Übersetzung des englischen Originaltextes.

³ ABl. L 206, 8.8.2009, S. 1.

⁴ ABl. L 326, 6.12.2013 S. 1