512.312
vom 11. Dezember 2003 (Stand am 1. Januar 2004)
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport,
im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Finanzdepartement,
gestützt auf die Artikel 13 Absatz 1, 14, 40 Absatz 1 Buchstabe c und 55 der Schiessverordnung vom 5. Dezember 20031,
verordnet:
1 Diese Verordnung gilt für die Schiesskurse im Schiesswesen ausser Dienst.
2 Schiesskurse im Schiesswesen ausser Dienst sind:
Die Schiesskurse unterstehen der Gruppe Verteidigung.
Die Kursleitung trägt das Bestehen der Schiesskurse in den militärischen Leistungsausweis oder in das Schiessbüchlein ein; das Bestehen des Verbliebenenkurses auch in das Dienstbüchlein.
1 Bei der Benützung von zivilen Schiessanlagen werden den Gemeinden oder den Schiessvereinen Entschädigungen nach Artikel 12 der Verordnung des VBS vom 12. Dezember 19952 über die Verwaltung der Armee ausgerichtet.
2 Bei der Durchführung von Jungschützenkursen werden keine solchen Entschädigungen ausgerichtet.
Die Entschädigungen und Vergütungen an die Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer sowie Funktionärinnen und Funktionäre werden im Anhang geregelt.
1 Die Schützenmeisterkurse 300 m dienen der Ausbildung zur Schützenmeisterin oder zum Schützenmeister 300 m.
2 Die Schützenmeisterkurse 25/50 m dienen der Ausbildung zur Schützenmeisterin oder zum Schützenmeister 25/50 m.
3 Die Ausbildung soll die künftigen Schützenmeisterinnen und Schützenmeister insbesondere befähigen, die Bundesübungen nach der Schiessverordnung zu leiten.
Die Schützenmeisterkurse werden innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchgeführt. Sie stehen unter der Verantwortung des zuständigen eidgenössischen Schiessoffiziers, der für die ordnungsgemässe Durchführung sorgt.
Die Schützenmeisterkurse finden jährlich zwischen Januar und April statt und dauern zwei Tage.
1 Die Jungschützenleiterkurse dienen der Ausbildung der Leiterinnen und Leiter von Jungschützenkursen 300 m.
2 Die Ausbildung soll die künftigen Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter befähigen, selbständig Jungschützenkurse zu leiten und als Schützenmeisterinnen oder Schützenmeister 300 m tätig zu sein.
Die Jungschützenleiterkurse werden von der Gruppe Verteidigung geplant, organisiert und durchgeführt.
Die Jungschützenleiterkurse werden jährlich durchgeführt und dauern drei Wochentage.
Die Kosten der Unterkunft und der Verpflegung gehen zu Lasten der Gruppe Verteidigung.
Für die Schützenmeisterinnen und Schützenmeister und für die Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter werden zur Weiterausbildung eintägige Wieder-holungskurse durchgeführt.
Die Wiederholungskurse werden innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchgeführt. Sie stehen unter der Verantwortung des zuständigen eidgenössischen Schiessoffiziers, der für die ordnungsgemässe Durchführung sorgt.
1 Der Jungschützenkurs 300 m ist ein Fachbereich der vordienstlichen Ausbildung.
2 Die Ausbildung soll die Jungschützinnen und Jungschützen insbesondere befähigen, das Sturmgewehr sicher zu handhaben und die Schiessfertigkeit im Standschiessen zu erlangen.
1 Die Jungschützenkurse werden durch die anerkannten Schiessvereine unter Leitung der Jungschützenleiterinnen und Jungschützenleiter durchgeführt und durch die kantonalen Schiesskommissionen beaufsichtigt
2 Sie dürfen nur durchgeführt werden, wenn mindestens fünf Jungschützinnen oder Jungschützen teilnehmen. Über Ausnahmen entscheidet der zuständige eidgenös-sische Schiessoffizier.
1 Die Jungschützenkurse finden von Mitte März bis Ende August statt.
2 Mit den Schiessübungen darf erst nach dem Instruktionsrapport der Schiesskommission begonnen werden.
1 Der Jungschützenkurs wird mit einem Wettschiessen abgeschlossen.
2 Zuständig für die Durchführung des Jungschützenwettschiessens ist der Schweizer Schiesssportverband (SSV).
3 Der SSV erlässt das Reglement über das Jungschützenwettschiessen; dieses muss von der Gruppe Verteidigung genehmigt werden.
Schiesspflichtige, welche das obligatorische Programm nicht oder nicht vorschriftsgemäss in einem anerkannten Schiessverein geschossen haben, müssen einen Nachschiesskurs auf Distanz 300 m absolvieren.
Die Nachschiesskurse werden durch die Gruppe Verteidigung geplant, organisiert und in Zusammenarbeit mit dem SSV durchgeführt.
Die Nachschiesskurse finden jährlich im November statt.
Die kantonalen Militärbehörden bieten die Nachschiesspflichtigen durch amtliche Bekanntmachung auf.
Für die Dispensationen sind die kantonalen Militärbehörden zuständig.
1 Die Nachschiesspflichtigen unterstehen dem Militärstrafrecht.
2 Der Kurskommandant verfügt über die Disziplinarstrafgewalt nach der Militärstrafgesetzgebung.
1 Die Leitung der Nachschiesskurse meldet der Gruppe Verteidigung Schiesspflichtige, deren mangelnde Schiessfertigkeit offensichtlich oder vermutlich auf gesundheitliche Ursachen zurückzuführen ist. Beizulegen sind:
2 Im Bericht sind die Gründe für die mangelnde Schiessfertigkeit zu erwähnen und allfällige Anträge zu stellen.
Schiesspflichtige, welche die vorgeschriebenen Mindestleistungen des obligatorischen Programms nicht erreicht haben, müssen einen Verbliebenenkurs auf Distanz 300 m absolvieren.
Die Verbliebenenkurse werden innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchgeführt. Sie stehen unter der Verantwortung des zuständigen eidgenössischen Schiessoffiziers, der für die ordnungsgemässe Durchführung sorgt.
Die Verbliebenenkurse sind bis spätestens am 31. März des nachfolgenden Jahres auf zentral gelegenen Schiessanlagen innerhalb der eidgenössischen Schiesskreise durchzuführen. Der zuständige eidgenössische Schiessoffizier bestimmt Ort und Zeit der Kurse.
Die kantonalen Militärbehörden bieten die Verbliebenen mit Marschbefehl auf.
Der Verbliebenenkurs wird gemäss Artikel 38 Absatz 1 der Verordnung vom 29. November 19953 über die Verwaltung der Armee besoldet und an die Ausbildungsdienstpflicht angerechnet.
Nicht eingerückte Verbliebene sind durch den Kurskommandanten der Militärbehörde des Wohnkantons zu melden.
1 Die Verbliebenen unterstehen dem Militärstrafrecht.
2 Der Kurskommandant verfügt über die Disziplinarstrafgewalt nach der Militärstrafgesetzgebung.
Die Leitung der Verbliebenenkurse meldet der Gruppe Verteidigung Schiesspflichtige, deren mangelnde Schiessfertigkeit offensichtlich oder vermutlich auf gesundheitliche Ursachen zurückzuführen ist. Es gelten die Bestimmungen nach Artikel 25.
Die Gruppe Verteidigung vollzieht diese Verordnung.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.
(Art. 5)
Es werden folgende Tagesentschädigungen ausgerichtet:
2.1 Eine Ausweiskarte für eine Fahrt in Zivil zum Bezug eines Billetts 2. Klasse zum halben Preis (Ausweiskarte) für die Reise vom Wohnort an den Kursort und zurück wird abgegeben an:
Sie erhalten für die Reise vom Wohnort an den Kursort und zurück eine Vergütung in der Höhe der Billettkosten 2. Klasse zum halben Preis.
2.2 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Schützenmeisterkursen erhalten eine zweite Ausweiskarte und eine zweite Vergütung, wenn sie am Wohnort übernachten.
2.3 Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der Kursstab an Jungschützenkursen können für Fahrten zu auswärtigen Anlässen gemäss dem Kursprogramm Ausweiskarten beziehen.
Die ausserhalb der Bundesverwaltung beigezogenen Funktionärinnen und Funktionäre haben Anspruch auf Entschädigungen entsprechend den Ansätzen nach Anhang 2 der Verordnung des VBS vom 11. Dezember 20036 über die Organisation und die Aufgaben der Schiesskommissionen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Jungschützenleiterkursen und Verbliebenenkursen erhalten eine Erwerbsausfallentschädigung nach den Bestimmungen der Erwerbsersatzordnung.