Das Generalsekretariat übt die Funktionen nach Artikel 42 RVOG aus und nimmt auf Departementsstufe folgende Kernfunktionen wahr:

a.

Es unterstützt den Departementschef oder die Departementschefin als Mitglied des Bundesrates und bei der Leitung des VBS.

b.¹³

Es ist betraut mit der Strategie.

b^bis.¹⁴

Es initiiert, plant, koordiniert und kontrolliert die Departementsgeschäfte und begleitet insbesondere die wichtigen departementsübergreifenden Geschäfte.

c.

Es setzt die strategischen Ziele des Bundesrates und des Departementschefs oder der Departementschefin um, formuliert die entsprechenden politischen Vorgaben und koordiniert deren Umsetzung durch die Gruppen und Ämter des VBS.

c^bis.¹⁵

…

c^ter.¹⁶

Es nimmt die Aufsicht über die militärische Cyberabwehr wahr und erstattet dem Bundesrat Bericht.

d.

Es stellt die strategische Steuerung der Ressourcen sicher.

e.

Es sorgt für die Informations- und Dokumentationsbeschaffung, die Informationsplanung und die Kommunikation.

f.¹⁷

Es führt das Bibliotheks-, Dokumentations- und Archivwesen im VBS und in der Armee.

g.

Es sorgt für die Rechtsetzung, Rechtsanwendung und Rechtsberatung.

h.¹⁸

…

¹ Das Generalsekretariat führt koordinierend die Bibliotheken der Bundesverwaltung.

² Es sorgt für die Zusammenarbeit innerhalb der Bundesverwaltung im Bereich der Sicherung und Bereitstellung von Informationen und Dokumentationen.

¹ Das Generalsekretariat leitet das Sicherheitsmanagement des VBS und der Armee sowie den Katastrophenschutz im Sinne von Artikel 10 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983²¹. Es erlässt Weisungen und Richtlinien in diesen Bereichen.

² …²²

Dem Generalsekretariat sind administrativ zugeordnet:

a.

die Vertrauensstelle VBS;

b. und c.²⁴ …

d.²⁵

die unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten;

e.²⁶

die Interne Revision VBS;

f.²⁷

…

g.²⁸

die Vertrauensstelle der Armee.

¹ Das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik verfolgt folgende Ziele:

a.

Es sorgt in Zusammenarbeit mit weiteren Verwaltungseinheiten des Bundes dafür, dass der Bund über übergeordnete konzeptionelle Grundlagen für eine kohärente Sicherheitspolitik verfügt.

b.

Es stellt in Zusammenarbeit mit weiteren Verwaltungseinheiten des Bundes eine gesamtheitliche und vorausschauende Sicherheitspolitik auf strategischer Ebene sicher.

c.

Es sorgt für die sichere Bearbeitung der Informationen, für die der Bund zuständig ist.

² Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt es insbesondere folgende Funktionen wahr:

a.

Es konsolidiert die bundesweit vorhandenen Lageanalysen zur strategischen Früherkennung sicherheitspolitischer Herausforderungen und Chancen, erarbeitet daraus politische Handlungsoptionen und begleitet gegebenenfalls deren Umsetzung.

b.

Es erarbeitet in Zusammenarbeit mit den betroffenen Verwaltungseinheiten des Bundes und unter Einhaltung von deren Zuständigkeiten zuhanden des Bundesrates strategische Vorgaben für die sicherheitspolitische Kooperation im Inland und mit dem Ausland.

c.

Es berät, unterstützt und vertritt die Departementschefin oder den Departementschef bei internationalen sicherheitspolitischen Kontakten und in Fragen der Verteidigungs- und Rüstungspolitik, der Abrüstungs- und Rüstungskontrollpolitik sowie der Exportkontrolle von Kriegsmaterial und doppelt verwendbaren Gütern.

d.

Es führt, koordiniert oder begleitet im VBS:

1.

die bi- und multilaterale Sicherheitskooperation und die Vertretung des VBS gegenüber internationalen Organisationen und bei internationalen Verhandlungen mit sicherheitspolitischer Relevanz;

2.

sicherheitspolitische und verteidigungspolitische Geschäfte, die Vorbereitung politischer Entscheide über Armeeeinsätze sowie die Weiterentwicklung des Militär-, Schutz- und zivilen Ersatzdienstes im Rahmen des Dienstpflichtsystems;

3.

die Erarbeitung und Umsetzung von Grundlagen und Vorgaben für die Verteidigungs- und Rüstungspolitik;

4.

die Erarbeitung und Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der kritischen Infrastrukturen;

5.

die Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen in der Schweiz.

e.

Es führt folgende Fachstellen nach dem Informationssicherheitsgesetz vom 18. Dezember 2020³¹:

1.

die Fachstelle des Bundes für Informationssicherheit;

2.

die Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen des VBS;

3.

die Fachstelle für Betriebssicherheit.

³ Die Geschäftsstelle der oder des Delegierten für den Sicherheitsverbund Schweiz ist dem Staatssekretariat für Sicherheitspolitik administrativ zugeordnet.

¹ Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erfüllt die Aufgaben nach Artikel 6 des Nachrichtendienstgesetzes vom 25. September 2015³⁴.³⁵

² Der NDB stellt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen und den Vorgaben des Departements den In- und Auslandnachrichtendienst sicher.

³ Er verfolgt die folgenden Ziele:

a.

Er trägt massgebend zur Sicherheit und Freiheit der Schweiz bei.

b.

Er ist der zivile Nachrichtendienst der Schweiz.

c.

Er ist das Kompetenzzentrum des Bundes für nachrichtendienstliche und präventive Belange der inneren und äusseren Sicherheit.

d.

Er ist der Ansprechpartner gegenüber sämtlichen Stellen des Bundes und der Kantone und ist für den nachrichtendienstlichen Verbund Schweiz verantwortlich.

⁴ Er nimmt zur Verfolgung dieser Ziele die folgenden Funktionen wahr:

a.

Er beschafft sicherheitspolitisch bedeutsame Informationen über das Ausland.

b.

Er nimmt Aufgaben zur Wahrung der inneren Sicherheit wahr.

c.

Er führt das Bundeslagezentrum und sorgt damit für eine umfassende Beurteilung und Darstellung der Bedrohungslage.

d.

Er führt die Zentralstellen Atom und Kriegsmaterial und die Informationsstelle Güterkontrolle.

e.

Er führt das nachrichtendienstliche Lage- und Analysezentrum der Melde- und Analysestelle zur Informationssicherung MELANI.

f.

Er sorgt für die Darstellung der Sicherheitslage sowie, bei interkantonalen, nationalen und internationalen Ereignissen, für die Darstellung des nachrichtendienstlichen Lagebildes.

⁵ Er ist als Bundesamt dem Departementschef oder der Departementschefin unterstellt.

¹ Das Oberauditorat verfolgt folgende Ziele:

a.

Es sorgt dafür, dass die Militärjustiz ihre gesetzlichen Aufgaben erfüllt.

b.

Es schafft die Rahmenbedingungen für eine qualitativ hoch stehende Rechtsprechung der Militärgerichte.

² Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt das Oberauditorat folgende Funktionen wahr:

a.

Es übt die Aufsicht über die Militärjustiz unter Wahrung der Unabhängigkeit der Militärgerichte aus.

b.

Es berät und unterstützt die Angehörigen der Militärjustiz und sorgt für deren fachliche Aus- und Weiterbildung.

c.

Es sorgt für den gesetzeskonformen und ordnungsgemässen Verlauf der militärischen Strafverfahren.

d.

Es übernimmt administrative und organisatorische Aufgaben für die Militärjustiz.

¹ Die Gruppe Verteidigung wird vom Chef der Armee geführt.

² Sie verfolgt entsprechend den politischen Vorgaben folgende Ziele:

a.

Sie stellt die Bereitschaft der Armee sicher im Hinblick auf:

1.

Raumsicherung und Verteidigung,

2.

Prävention und Bewältigung existenzieller Gefahren,

3.

Friedensförderung.

b.

Sie stellt die Weiterentwicklung der Armee im Hinblick auf zukünftige Anforderungen sicher.

³ Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt sie folgende Funktionen wahr:

a.

Sie beurteilt die armeerelevante Lage.

b.

Sie stellt eine lagegerechte Grundbereitschaft der Armee sicher.

c.

Sie plant und führt die Einsätze der Armee bis zur Wahl des Oberbefehlshabers der Armee (General).

d.

Sie definiert die Militärdoktrin.

e.

Sie führt die militärische Gesamtplanung.

f.³⁷

Sie erteilt Beschaffungsaufträge an das Bundesamt für Rüstung.

Der Gruppe Verteidigung sind mit folgenden Funktionen unterstellt:

a.

Armeestab:

1.

Er unterstützt den Chef der Armee in der Führung der Gruppe Verteidigung.

2.

Er steuert die Umsetzung der Vorgaben des Vorstehers oder der Vorsteherin des VBS in der Gruppe Verteidigung im Auftrag des Chefs der Armee.

3.³⁹

Er führt die Streitkräfte- und Unternehmensentwicklung sowie die militärische Gesamtplanung und steuert die Ressourcen der Gruppe Verteidigung.

4.⁴⁰

Er steuert die Leistungserbringung der Verwaltungsinformatik in der Gruppe Verteidigung.

5.⁴¹

Er ist verantwortlich für die Einsatz- und Laufbahnsteuerung der Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere der Armee.

b.

Kommando Operationen:

1.

Es bereitet die Einsätze und Operationen der Armee nach den Vorgaben des Chefs der Armee vor.

2.

Es stellt die Einsatzbereitschaft der Armee sicher.

3.

Es ist verantwortlich für den militärischen Nachrichtendienst.

c.

Logistikbasis der Armee:

1.

Sie erbringt logistische und sanitätsdienstliche Leistungen für die Ausbildung.

2.

Sie unterstützt die Einsätze der Armee mit logistischen und sanitätsdienstlichen Leistungen.

3.

Sie erbringt logistische und sanitätsdienstliche Leistungen zugunsten Dritter.

d.⁴²

Kommando Cyber:

1.

Es plant und betreibt die einsatzkritische Informations- und Kommunikationstechnik zugunsten der Armee in der Ausbildung, bei Übungen und in Einsätzen.

2.

Es plant und betreibt die einsatzkritische Informations- und Kommunikationstechnik zugunsten der Landesregierung und des nationalen Krisenmanagements.

3.

Es stellt die informations- und kommunikationstechnische Bereitschaft der Infrastrukturen und der Truppen zur Aufrechterhaltung der Führungsfähigkeit der Armee sicher.

4.

Es kann im Einvernehmen mit dem Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung der Bundeskanzlei Leistungen aus seinem Leistungskatalog zugunsten der Bundesverwaltung erbringen. Bei Differenzen erfolgt die Streitbeilegung in Anwendung von Artikel 19 der Verordnung vom 25. November 2020⁴³ über die digitale Transformation und die Informatik.

5.

Es kann informations- und kommunikationstechnische Leistungen zur Aufrechterhaltung der Führungsfähigkeit von Dritten erbringen, sofern dafür eine gesetzliche Grundlage besteht.

6.

Es ist zuständig für die militärische Cyberabwehr nach der Verordnung vom 30. Januar 2019⁴⁴ über die militärische Cyberabwehr.

e.

Kommando Ausbildung:

1.

Es ist verantwortlich für die militärische Grundausbildung in den ihm unterstellten Lehrverbänden, in den Kompetenzzentren und in der Höheren Kaderausbildung in der Armee.

2.

Es erlässt die Ausbildungsvorgaben für die militärische Grundausbildung in der Armee.

3.⁴⁵

Es ist verantwortlich für die Ausbildung der Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere der Armee.

4.

Es erlässt Vorgaben für die Militärdienstpflichtigen im Bereich Personelles der Armee.

5.⁴⁶

Es ist verantwortlich für die Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity.

¹ Das Bundesamt für Rüstung verfolgt folgende Ziele:

a.

Es stellt als Zentrum für militärische und zivile Systeme entsprechend den politischen Vorgaben eine an wirtschaftlichen Grundsätzen und an der Nachhaltigkeit orientierte, zeitgerechte Versorgung der Armee, des VBS und Dritter mit Waren und Dienstleistungen in den Bereichen Waffensysteme, militärische Informatiksysteme und Material sicher.

b.

Es stellt als Technologiezentrum des VBS wissenschaftlich-technische Kompetenzen für die Armee und das VBS sicher und deckt deren Bedarf in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation.

² Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt es als zentrale Beschaffungsstelle gemäss der Verordnung vom 24. Oktober 2012⁵¹ über die Organisation des öffentlichen Beschaffungswesens der Bundesverwaltung (Org-VöB) folgende Funktionen wahr:

a.

Es unterstützt die Armee und das VBS bei der Planung der Beschaffung von Waffensystemen, militärischen Informatiksystemen und Material.

b.

Es stellt die Vorevaluation und die Evaluation, die Erst- und die Nachbeschaffung und die Einführung technisch komplexer Waffen- und militärischer Informatiksysteme im Wehr- und Sicherheitsbereich sicher.

c.

Es beschafft Waren und Dienstleistungen nach Anhang 1 der Org-VöB für die gesamte Bundesverwaltung. Es betreibt ein Kompetenzzentrum für WTO‑Ausschreibungen.

³ Es nimmt zudem die folgenden Funktionen wahr:

a.

Es unterstützt die Armee und das VBS beim Betrieb und der Instandhaltung von Waffensystemen, militärischen Informatiksystemen und Material.

b.

Es liquidiert aus dem militärischen Inventar ausgeschiedene Waffensysteme, militärische Informatiksysteme und Materialien.

c.

Es testet und beurteilt die Einsatz-, Funktions- und Wirkungsfähigkeit sowie die Sicherheitserfordernisse aktueller und künftiger Waffen- und militärischer Informatiksysteme im Wehr- und Sicherheitsbereich.

d.

Es nimmt für das Immobilienportfolio des VBS die Rolle des Bau- und Liegenschaftsorgans gemäss der Verordnung vom 5. Dezember 2008⁵² über das Immobilienmanagement und die Logistik des Bundes wahr.

e.

Es plant die Forschungsaktivitäten der Armee und entwickelt Lösungen für aktuelle und künftige Herausforderungen.

f.

Es beteiligt sich an nationalen und internationalen Netzwerken und Kooperationen in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation.

¹ Das Bundesamt für Landestopografie (swisstopo) ist entsprechend den politischen Vorgaben das nationale Kompetenzzentrum der Schweizerischen Eidgenossenschaft für die Beschreibung, Darstellung und Archivierung von raumbezogenen Geodaten (Geoinformation).

² Zur Verfolgung der Ziele gemäss dem Geoinformationsgesetz vom 5. Oktober 2007⁵⁶ (GeoIG) nimmt das swisstopo insbesondere folgende Aufgaben wahr:

a.

Es führt eine moderne, dreidimensionale Landesvermessung in erforderlicher Aktualität und Qualität durch.

b.

Es stellt die bedarfsgerechte Versorgung ziviler und militärischer Kunden mit geodätischen, topografischen, kartografischen und geologischen Produkten und Dienstleistungen sicher.

c.

Es sichert die historischen Geoinformationen zur Nachverfolgung der Entwicklung von Raum und Umwelt.

d.

Es erstellt geologische Grundlagen zur Bewirtschaftung des Untergrunds und stellt den Betrieb des Forschungslabors Mont Terri sicher.

e.

Es ist Leistungserbringer innerhalb der Bundesverwaltung in den Bereichen Geoinformatik und Geoinformation.

f.

Es koordiniert die Bedürfnisse der Bundesverwaltung in den Bereichen der Geoinformation und der Landesgeologie durch je ein weisungsberechtigtes Koordinationsorgan.

g.

Es übt die Oberleitung und Oberaufsicht für die amtliche Vermessung und den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen aus.

h.

Es erfüllt weitere Aufgaben, die ihm die Gesetzgebung über die Geoinformation zuweist.

¹ Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz verfolgt entsprechend den politischen Vorgaben folgende Ziele:

a.

In Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden sowie Dritten trägt es bei zu einem umfassenden Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen sowie der Kulturgüter vor den Auswirkungen von Schadenereignissen grosser Tragweite, Katastrophen, Notlagen und bewaffneten Konflikten. Bei bevölkerungsschutzrelevanten Ereignissen von nationaler Tragweite koordiniert es die Zusammenarbeit.

b.

Es trägt im Verbund mit seinen Partnern zur Bewältigung solcher Ereignisse bei.

² Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt es folgende Funktionen wahr:

a.

Es erarbeitet risikobasierte Planungsgrundlagen zur Vorbeugung und Bewältigung von Bedrohungen und Gefahren für die Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen sowie der Kulturgüter. Es entwickelt Strategien und Technologien zur Abwehr von Bedrohungen und Gefahren und sorgt für die entsprechende Forschung und Entwicklung. Es erstellt Grundlagen zum Schutz kritischer Infrastrukturen.

b.

Es stellt auf nationaler Ebene die Leistungsfähigkeit von Führungsgremien, zivilen Einsatzorganisationen, zentralen Systemen und Prozessen sicher und bildet mit der Nationalen Alarmzentrale den Kern einer zentralen Einsatzorganisation auf Stufe des Bundes.

c.

Es stellt die Übersicht über die bevölkerungsschutzrelevante Lage sicher und sorgt für die Warnung, Alarmierung und Information der Bevölkerung im Ereignisfall. Es betreibt dazu die Nationale Alarmzentrale.

d.

Es bietet Fachwissen und Messkapazität an im Bereich atomarer, biologischer oder chemischer Gefährdungen. Es betreibt selber Laborinfrastrukturen in diesem Bereich.

e.

Es erarbeitet strategische und konzeptionelle Grundlagen für den Zivilschutz, insbesondere in den Bereichen Personal, Material und Schutzbauten. Es nimmt Aufgaben zur Sicherung der Kulturgüter wahr.

f.

Es überwacht den Vollzug der Bundesvorschriften über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz durch die Kantone und unterstützt diese beim Einsatz der Organisationen des Bevölkerungsschutzes.

g.

Es unterstützt die Kantone bei der Ausbildung und betreibt zu diesem Zweck ein Ausbildungszentrum.

h.

Es sorgt für sichere, zeitgemässe Telematiksysteme für die Kommunikation der Führungs- und Einsatzorganisationen untereinander und ist zuständig für die Systeme zur Alarmierung und Information im Ereignisfall. Es ermöglicht die Verbreitung von Informationen auch in ausserordentlichen Lagen, indem es beim Ausfall der privaten Telekommunikationsnetze die nötigen technischen Infrastrukturen zur Verfügung stellt.

¹ Das Bundesamt für Sport ist das nationale Kompetenzzentrum des Bundes für die Belange des Sports. Es fördert entsprechend den politischen Vorgaben die nachhaltige Entwicklung von Sport und Bewegung als Element der körperlichen Leistungsfähigkeit, der Gesundheit, der Bildung, der sozialen Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

² Zur Verfolgung dieser Ziele nimmt das Bundesamt für Sport insbesondere folgende Aufgaben wahr:

a.

Es entwickelt Ziele und Strategien der Sport- und Bewegungsförderung und evaluiert deren Auswirkungen.

b.

Es grenzt die Zuständigkeiten für die Bereiche Gesundheit und Alltagsbewegung mit den andern dafür zuständigen Verwaltungseinheiten des Bundes ab.

c.

Es führt und unterstützt Programme und Projekte der Sport- und Bewegungsförderung für die ganze Bevölkerung, namentlich für Kinder und Jugendliche.

d.

Es gibt zur Unterstützung seiner Fördertätigkeiten Lehrmittel und Unterrichtsmaterialien heraus und kann diese entgeltlich oder unentgeltlich abgeben.

e.

Es fördert und unterstützt in Zusammenarbeit mit den nationalen Sportverbänden den leistungsorientierten Nachwuchssport und den Spitzensport sowie die Durchführung von internationalen Sportanlässen in der Schweiz.

f.

Es unterstützt die Planung und den Bau von Sportanlagen von nationaler Bedeutung.

g.

Es betreibt die Eidgenössische Hochschule für Sport Magglingen mit Lehre, Forschung und Dienstleistung.

h.

Es betreibt Sportkurszentren in Magglingen und Tenero sowie bei Bedarf an weiteren Orten.

i.

Es trifft Massnahmen zur Förderung von Fairness und Sicherheit im Sport.

j.

Es erbringt Dienstleistungen für den Sport in der Armee.

k.⁵⁹

…

l.

Es führt eine Dokumentationsstelle auf dem Gebiet des Sports.

m.

Es erbringt gewerbliche Leistungen in seinem Tätigkeitsbereich.

n.

Es stimmt seine Massnahmen auf diejenigen von Kantonen, Gemeinden und Sportorganisationen ab und arbeitet mit diesen zusammen.

o.⁶⁰

Es arbeitet in internationalen Organisationen und Gremien aus seinem Zuständigkeitsbereich mit.

¹ Das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Cyberbedrohungen (National Cyber Security Centre [NCSC]).

² Zur Verfolgung dieses Ziels nimmt das BACS insbesondere folgende Funktionen wahr:

a.

Es koordiniert die Arbeiten des Bundes im Bereich der Cybersicherheit.

b.

Es erstellt technische Analysen zur Bewertung und Abwehr von Cybervorfällen und Cyberbedrohungen sowie zur Identifikation und Behebung von Schwachstellen beim Schutz der Schweiz vor Cyberbedrohungen.

c.

Es nimmt Meldungen zu Cybervorfällen und Cyberbedrohungen entgegen und analysiert diese Meldungen bezüglich ihrer Bedeutung für den Schutz der Schweiz vor Cyberbedrohungen; es betreibt dazu die nationale Anlaufstelle für Cyberbedrohungen.

d.

Es veröffentlicht Informationen zu Cybervorfällen, soweit dies dem Schutz vor Cyberbedrohungen dient.

e.

Es warnt betroffene Behörden, Organisationen und Personen vor unmittelbaren Cyberbedrohungen oder laufenden Cyberangriffen.

f.

Es unterstützt die Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen beim Schutz vor Cyberbedrohungen; es betreibt dazu das nationale Einsatzteam für Computersicherheit (Computer Emergency Response Team [CERT]).

g.

Es erarbeitet zuhanden des Bundesrats die Nationale Cyberstrategie und koordiniert deren Umsetzung.