Verordnung
über die Durchführung des Internationalen
Kaffee-Übereinkommens von 2001

¹ Firmen, die Waren nach Absatz 2 einführen, lagern, damit handeln oder sie verarbeiten, sind verpflichtet, der réservesuisse für die Meldungen, die von den Mitgliedländern gemäss dem Übereinkommen zu erstatten sind, die notwendigen Auskünfte wahrheitsgetreu und vollständig zu erteilen.³

² Die Auskunftspflicht besteht in Bezug auf die folgenden Waren:

a.

Kaffee, nicht geröstet, nicht entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.1100⁴;

b.

Kaffee, nicht geröstet, entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.1200;

c.

Kaffee, geröstet, nicht entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.2100;

d.

Kaffee, geröstet, entkoffeiniert, der Tarif-Nr. 0901.2200;

e.

Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate, der Tarif-Nrn. 2101.1100, 2101.1210;

f.

Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee, der Tarif-Nr. 2101.1290.

¹ Die réservesuisse übermittelt die gesamtschweizerischen Zahlen dem Staatssekretariat für Wirtschaft (seco).⁵

² Das seco leitet diese Zahlen an die Internationale Kaffee-Organisation (ICO) wei­ter.

Widerhandlungen gegen diese Verordnung werden nach den Artikeln 7 und 8 des Gesetzes geahndet.

Die réservesuisse untersteht für ihre Tätigkeit im Rahmen dieser Verordnung der Aufsicht des seco.

Die Verordnung vom 14. September 1994⁷ über die Durchführung des Internatio­nalen Kaffee-Übereinkommens von 1994 wird aufgehoben.

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2001 in Kraft.