(Stand am 2. Mai 2000)814.201.81
814.201.81
vom 10. Januar 2000 (Stand am 2. Mai 2000)
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation,
gestützt auf Artikel 51 Absatz 1 der Gewässerschutzverordnung vom
28. Oktober 19981,
mit Zustimmung des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes,
verordnet:
Die in Anhang 1 aufgeführten internationalen Beschlüsse und die in Anhang 2 aufgeführten internationalen Empfehlungen werden genehmigt.
1 Die genehmigten Beschlüsse sind für die ganze Schweiz verbindlich.
2 Die genehmigten Empfehlungen sind nicht verbindlich. Den zuständigen Behörden wird empfohlen, sie beim Vollzug von Umweltschutzvorschriften zu berücksichtigen.
Diese Verordnung tritt am 1. März 2000 in Kraft.
(Art. 1)
2 Bezugsquelle: Bundesamt für Umwelt (BAFU), 3003 Bern. Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1) angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
PARCOM-Beschluss 85/1: Programme und Massnahmen zu Grenzwerten und Qualitätszielen für Quecksilbereinleitungen aus anderen Sektoren als der Chlor-Alkali-Industrie
PARCOM-Beschluss 85/2: Programme und Massnahmen zu Grenzwerten und Qualitätszielen für Cadmiumeinleitungen
PARCOM-Beschluss 90/2 über Programme und Massnahmen für quecksilber- und cadmiumhaltige Batterien
PARCOM-Beschluss 92/1 zur Reduzierung der Einträge von chlorierten organischen Substanzen aus der Produktion von gebleichtem Sulfatzellstoff und Sulfitzellstoff
PARCOM-Beschluss 92/3 zur schrittweisen Beseitigung von PCB und gefährlichen PCB-Ersatzstoffen
PARCOM-Beschluss 95/2 zu Einleitungen und Emissionsgrenzwerten für die integrierte und nicht-integrierte Sulfitzellstoffindustrie
PARCOM-Beschluss 96/1 zur Einstellung der Anwendung von Hexachlorethan (HCE) in der Nichteisen-Metallindustrie
OSPAR-Beschluss 98/1 über den Status von Beschlüssen und Empfehlungen und sonstigen Übereinkünften der damaligen Kommissionen von Oslo und Paris im Rahmen des OSPAR-Übereinkommens
OSPAR-Beschluss 98/2 über die Versenkung von radioaktiven Abfällen
(Art. 1)
3 Bezugsquelle: Bundesamt für Umwelt (BAFU), 3003 Bern
PARCOM-Empfehlung 85/1 zu Grenzwerten für Quecksilberemissionen in Gewässer aus bestehenden Chlor-Alkali-Anlagen für die Salzsolerezirkulation (Ausgang der Betriebsanlage)
PARCOM-Empfehlung 87/1 über die Verwendung von Tributyl-Zinn-Verbindungen
OSCOM-Empfehlung 88/1 betreffend den Export von Abfällen zur Entsorgung auf See
PARCOM-Empfehlung 88/2 über die Reduzierung von Nährstoffeinträgen in das Vertragsgebiet des Paris-Übereinkommens
PARCOM-Empfehlung 88/4 bezüglich nuklearer Wiederaufbereitungsanlagen
PARCOM-Empfehlung 89/3 über Programme und Massnahmen zur Reduktion der Quecksilbereinleitungen aus verschiedenen Quellen
PARCOM-Empfehlung 89/4 über ein koordiniertes Programm zur Reduzierung von Nährstoffen
PARCOM-Empfehlung 89/5 betreffend Raffinerien
PARCOM-Empfehlung 90/1 zur Definition des Standes der Technik für die sekundäre Eisen- und Stahlindustrie
PARCOM-Empfehlung 91/3 über zu treffende Massnahmen und durchzuführende Untersuchungen zur Reduktion von Verunreinigungen aus der sekundären Eisen- und Stahlproduktion
PARCOM-Empfehlung 91/4 über radioaktive Ableitungen
PARCOM-Empfehlung 91/5 über die Entsorgung radioaktiver Abfälle in Lagerstätten unter dem Meeresboden, welche vom Lande aus erreichbar sind
PARCOM-Empfehlung 92/1 zum Stand der Technik für Anlagen der Anodenherstellung und für neue Elektrolyseinstallationen der primären Aluminiumindustrie
PARCOM-Empfehlung 92/3 betreffend die Verschmutzungsbegrenzung aus neuen verarbeitenden Stahlproduktionsbetrieben und Rolling Mills Walzwerken
PARCOM-Empfehlung 92/4 zur Reduzierung der Emissionen aus der Galvanik-Industrie
PARCOM-Empfehlung 92/5 betreffend Stand der Technik in der pharmazeutischen Industrie
PARCOM-Empfehlung 92/7 über die Reduzierung von Nährstoffeinträgen aus der Landwirtschaft in Gebieten, in denen diese Einträge mittelbar oder unmittelbar eine Verunreinigung zur Folge haben könnten
PARCOM-Empfehlung 92/8 zu Nonylphenolethoxylaten
PARCOM-Empfehlung 93/2 zur weiteren Beschränkung der Einleitung von Quecksilber aus Zahnarztpraxen
PARCOM-Empfehlung 93/4 zur Einstellung der Verwendung von kationischen Detergentien DTDMAC, DSDMAC und DHTDMAC in Weichspülern
PARCOM-Empfehlung 93/5 bezüglich Erhöhung der radioaktiven Ableitungen von nuklearen Wiederaufbereitungsanlagen
PARCOM-Empfehlung 94/2 zum Stand der Technik und zur besten Umweltpraxis bei der integrierten und nicht-integrierten Sulfitzellstoffindustrie
PARCOM-Empfehlung 94/4 zum Stand der Technik für die organische chemische Industrie
PARCOM-Empfehlung 94/5 betreffend Stand der Technik und bester Umweltpraxis für Nassprozesse in der textilverarbeitenden Industrie
PARCOM-Empfehlung 94/7 zur Erarbeitung nationaler Aktionspläne und besten Umweltpraxis zur Reduzierung der Einträge von Pestiziden aus der Landwirtschaft in die Umwelt
PARCOM-Empfehlung 94/8 über die Umweltbelastung durch Ableitungen von radioaktiven Substanzen
PARCOM-Empfehlung 94/9 über die Behandlung abgebrannter Kernbrennstoffe
PARCOM-Empfehlung 96/1 zum Stand der Technik und zur besten Umweltpraxis für bestehende Aluminiumelektrolyseanlagen
PARCOM-Empfehlung 96/4 zur Einstellung der Anwendung von Ein-Komponenten-Teeranstrichen für Binnenschiffe
PARCOM-Empfehlung 97/1 zu Referenzwerten für Abwasser von Nassverfahren in der textilverarbeitenden Industrie
PARCOM-Empfehlung 97/2 über zu treffende Massnahmen zur Emissionsbegrenzung von Schwermetallen und persistenten organischen Schadstoffen aus grossen Verbrennungsanlagen zur Energiegewinnung (≥ 50 MWth)
OSPAR-Empfehlung 98/2 über Emissions- und Einleitungsgrenzwerte für bestehende Aluminiumelektrolyseanlagen