Diese Verordnung regelt die Gebühren für die von den Anstalten des ETH-Berei­ches erbrachten Lehrveranstaltungen, Verwaltungshandlungen und Dienstleistungen sowie für die Gewährung von Parkplätzen im ETH-Bereich.

¹ Die Studierenden entrichten für jedes Semester im Bachelor- und im Masterstu­dium sowie an der ETH Lausanne für jedes Semester des «cours de mathématiques spéciales» (CMS) ein Schulgeld. Dies gilt auch für jedes angefangene Semester.

² Im Schulgeld eingeschlossen sind die Leistungen für:

a.

den Besuch der angekündigten Lehrveranstaltungen;

b.

die Benutzung der allgemeinen, dem Unterricht dienenden Einrichtungen der jeweiligen ETH;

c.

das Ablegen von Prüfungen.

³ Beurlaubte Studierende, Gaststudierende sowie Hörerinnen und Hörer entrichten für jede belegte Semesterwochenstunde ein Schulgeld. Dieses beträgt höchstens so viel wie das für die Studierenden geltende Schulgeld.

⁴ Mobilitätsstudierende anderer Hochschulen sind längstens für zwei Semester von der Bezahlung des Schulgeldes befreit.

⁵ Die Schulleitungen befreien Studierende anderer schweizerischer universitärer Hochschulen von der Bezahlung des Schulgeldes, wenn sie:

a.

an ihrer Heimhochschule ein reguläres Schulgeld entrichten; und

b.

im Rahmen einer institutionellen Zusammenarbeit an einer ETH Lehrveranstaltungen besuchen.

⁶ Für Studiengänge, die gemeinsam mit anderen Hochschulen durchgeführt werden, regeln die Partner, an welcher Hochschule das Schulgeld entrichtet wird. Ist dies eine ETH, so entspricht das Schulgeld demjenigen nach Absatz 1.

⁷ Studierende, die sowohl in einem Bachelor- als auch im daran anschliessenden Masterstudium immatrikuliert sind, entrichten das Schulgeld nur einmal.

⁸ Für die Masterarbeit ist in demjenigen Semester, in dem die Arbeit mehrheitlich durchgeführt wird, ein Schulgeld nach Absatz 1 zu entrichten.

⁹ Die Höhe des Schulgeldes ist im Anhang Ziffer 1 geregelt.

Personen, die während oder nach dem Studium eine ergänzende didaktische Ausbildung an der ETH Zürich absolvieren, entrichten dafür folgendes Schulgeld:

a.

für die gesamte Ausbildung zum Erwerb des Titels «Master of Advanced Studies in Secondary and Higher Education (MAS SHE)» oder des Lehrdiploms: ein Schulgeld, das dem Semesterschulgeld nach Artikel 2 Absatz 1 entspricht (ganzes Semesterschulgeld);

b.

für die gesamte Ausbildung zum Erwerb des Didaktik-Zertifikats: ein Schulgeld, das der Hälfte des Semesterschulgeldes nach Artikel 2 Absatz 1 entspricht (halbes Semesterschulgeld).

¹ Für selbständige Arbeiten der Gaststudierenden sowie der Hörerinnen und Hörer, durch welche die Infrastruktur der ETH in Anspruch genommen wird, setzen die Schulleitungen Gebühren fest und ziehen sie ein.

² Nicht als selbstständige Arbeiten gelten Semester-, Bachelor-, Master- und Doktor­arbeiten.⁷

¹ Die Doktorierenden entrichten ein einmaliges pauschales Schulgeld.

² Die Höhe des Schulgeldes ist im Anhang geregelt.

³ Das Schulgeld ist im Zeitpunkt der Anmeldung zur Doktorprüfung zu bezahlen.

¹ Wer an einem Masterprogramm der universitären Weiterbildung «Master of Advanced Studies (MAS)», «Master of Business Administration (MBA)», «Executive Master (EM)» teilnimmt, entrichtet für den ganzen Studiengang ein Schulgeld; dieses entspricht dem zweifachen Semesterschulgeld nach Artikel 2 Absatz 1.

² Wer an einem Weiterbildungsprogramm teilnimmt, das zu einem Weiterbildungszertifikat «Certificate of Advanced Studies (CAS)» oder -diplom «Diploma of Advances Studies (DAS)» führt, entrichtet für das ganze Programm ein Schulgeld; dieses entspricht dem Semesterschulgeld nach Artikel 2 Absatz 1.

^2bis Wer an einem Weiterbildungsprogramm teilnimmt, das nicht unter die Absätze 1 und 2 fällt, entrichtet für das ganze Programm ein Schulgeld. Die Höhe des Schulgeldes ist im Anhang Ziffer 1.2.4 geregelt.¹⁰

³ Für Weiterbildungsprogramme ist zudem ein marktüblicher Kostenbeitrag zur Deckung des Mehraufwandes wie zusätzliches Lehrpersonal, besondere Infrastruktur, Unterrichtsmaterial, Labor- und Administrationskosten zu leisten. Über die Höhe des Kostenbeitrages entscheiden die Schulleitungen im Einzelfall.

⁴ Für die Teilnahme an Fortbildungskursen und die Nutzung des Angebots von Distance Education setzen die Anstaltsleitungen marktübliche Gebühren fest und ziehen sie ein.

⁵ Im Falle der nicht termingerechten Abmeldung von einem Weiterbildungsprogramm oder einem Fortbildungskurs sowie bei einem Studienabbruch werden die Gebühren ganz oder teilweise eingefordert. Die Anstaltsleitungen regeln die Einzelheiten.

Für die Benutzung von besonderen Einrichtungen wie Bibliotheken, Rechenzentren, Sprachzentren und Räumlichkeiten können die Anstaltsleitungen Gebühren festset­zen und einziehen, soweit die Benutzung nicht bereits durch andere Gebühren abge­golten ist.

Die Anstaltsleitungen können bedürftigen Personen auf Gesuch hin das Schulgeld und andere Benutzungsgebühren ganz oder teilweise erlassen.

¹ Bedienstete des ETH-Bereiches, die an Lehrveranstaltungen der Weiterbildung teil­nehmen, sind von der Bezahlung des Schulgeldes befreit, wenn die Weiterbildung von den Vorgesetzten bewilligt worden ist.

² Bedienstete des ETH-Bereiches, die sich als Hörerinnen oder Hörer einschreiben, sind von der Bezahlung des Schulgeldes befreit.¹²

¹ Verwaltungsgebühren sind zu entrichten für:

a.¹⁴

die Anmeldung als Studierende oder Doktorierende an einer ETH oder als Kandidierende für die Aufnahmeprüfung zur Zulassung an eine ETH;

a^bis.¹⁵

die Teilnahme am Eignungstest für das Bachelor-Studium Humanmedizin;

b.

die Aufnahmeprüfungen für Studierende und die Zulassungsprüfungen für Doktorierende;

c.

den Studiengangwechsel;

d.

die Nichtbeachtung einer vorgeschriebenen Frist;

e.

die Wiederaufnahme nach einer Exmatrikulation;

f.

Stipendienfonds-Beiträge;

g.

die Behandlung von Wiedererwägungsgesuchen.

² Die Höhe der Verwaltungsgebühren ist im Anhang Ziffer 2 geregelt.

^2bis Die Schulleitung der ETH Zürich kann Ziffer 2.2.5 des Anhangs betreffend die Gebühr für die Teilnahme am Eignungstest für das Bachelor-Studium Humanme­dizin anpassen. Sie richtet sich dabei nach den Beschlüssen der Schweizerischen Hochschulkonferenz.¹⁶

³ Die Schulleitungen können weitere Gebühren festsetzen für:

a.

einfache Tätigkeiten der Verwaltung ohne besonderen Aufwand (Kanzlei­gebühr);

b.

den Ersatz der Legitimationskarte oder von Dokumenten nach Verlust;

c.

Mahnungen;

d.

Prämien für die freiwillige Unfallversicherung.

¹ Dienstleistungen im Sinne dieser Verordnung sind wissenschaftliche und techni­sche Leistungen, die von den Anstalten im Rahmen ihres Leistungsauftrags zugun­s­ten Dritter erbracht werden.

² Forschungsaufträge und Forschungsbeteiligungen sind keine Dienstleistungen im Sinne dieses Abschnitts.

³ Der Forschungsauftrag ist ein Vertrag, nach dem ein überwiegend im Interesse Dritter liegendes Forschungsvorhaben übernommen wird.

⁴ Die Forschungsbeteiligung ist ein Vertrag über die Zusammenarbeit im Interesse der Anstalt und eines Partners unter beidseitigem Mitteleinsatz auf einem Gebiet, auf dem die Anstalten im Rahmen ihrer Forschungsprogramme tätig sind.

¹ Gebührenpflichtig ist, wer eine Dienstleistung nach Artikel 11 Absatz 1 in Anspruch nimmt.

² Sind für eine Dienstleistung mehrere Personen oder Institutionen gebührenpflich­tig, so haften sie für die Bezahlung der Gebühr solidarisch.

¹ Die Anstaltsleitungen legen Art und Höhe der Gebühren fest. Sie berücksichtigen dabei die Grundsätze der Kostendeckung und der Äquivalenz.¹⁷

² Bei den Gebührenansätzen sind der Umfang und die Schwierigkeit der Dienstlei­s­tung zu berücksichtigen.

³ Bei der Kostenberechnung sind insbesondere zu berücksichtigen:

a.¹⁸

die Kosten für den Arbeitsaufwand des eingesetzten Personals, einschliesslich der Sozialversicherungsbeiträge;

b.¹⁹

…

c.

die Kosten für die Benutzung der allgemeinen Infrastruktur, einschliesslich der Raumkosten, der Benutzung von Grossrechnern und anderer aufwen­diger Ein­richtungen;

d.

die Kosten für die zusätzlich getätigten Sach- und Investitionsausgaben;

e.

die anteilsmässigen Kosten für die allgemeinen Betriebs- und Verwaltungs­aufwendungen;

f.

die Führungsabgabe (Gestionszuschlag) zur Deckung allgemeiner Verwal­tungskosten und als Risikoprämie.

⁴ Dienstleistungen ohne vorgängig festgelegten Gebührenansatz werden nach Per­sonal-, Material- und Zeitaufwand berechnet.

⁵ Für wiederholte gleichartige Dienstleistungen können die Anstalten mit den Gebührenpflichtigen Vereinbarungen über Pauschalgebühren treffen.

Für Dienstleistungen, die auf Ersuchen hin ausserhalb des normalen Arbeitsablaufs oder der normalen Arbeitszeit verrichtet werden, können die Anstalten einen Zuschlag bis zu 50 Prozent der Gebühren erheben.

Zu den Gebühren werden zusätzlich die Auslagen in Rechnung gestellt. Als Aus­lagen gelten Kosten, die für die einzelne Dienstleistung zusätzlich anfallen, nament­lich:

a.²⁰

Honorare für Expertinnen und Experten sowie Beauftragte;

b.

Kosten, die durch Beweiserhebung, wissenschaftliche Untersuchungen, beson­dere Prüfungen oder für die Beschaffung von Unterlagen verursacht werden;

c.²¹

Porti, Telefon-, Telefax- und andere Übermittlungskosten;

d.

Reise- und Transportkosten;

e.

Kosten für Arbeiten, welche die Anstalten zur Erbringung der Dienstleistung durch Dritte ausführen lassen;

f.

Beschaffungs- oder Mietkosten von speziellen Maschinen oder Geräten, die zur Erfüllung der Dienstleistung eingesetzt werden müssen;

g.

Kosten für die Reproduktion von Schriftstücken;

h.

Übersetzungskosten.

¹ Die Anstaltsleitungen können die Gebühren ganz oder teilweise erlassen, wenn:

a.

die Erbringung der Dienstleistung für die Anstalten von besonderem Inte­resse oder Vorteil ist;

b.

die Erbringung der Dienstleistung einen vernachlässigbaren Aufwand verur­sacht;

c.

die Gebührenpflichtigen bedürftig sind;

d.

ein Amt oder eine Dienststelle der Bundesverwaltung die Dienstleistung veran­lasst.

² Die Anstaltsleitungen können Hochschulen und gemeinnützige Organisationen von der Gebührenpflicht befreien.

Die Anstaltsleitungen können von den Gebührenpflichtigen einen Vorschuss ver­langen.

¹ Die Anstaltsleitungen erlassen für ihren Bereich eigene Parkordnungen.

² Soweit die Bestimmungen dieses Abschnittes nichts anderes vorschreiben, gilt die Verordnung vom 20. Mai 1992²⁴ über die Zuteilung von Parkplätzen in der Bundes­verwaltung (Parkverordnung).

¹ Die Zuteilungskriterien nach Artikel 3 der Parkverordnung²⁵ gelten sinngemäss. Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe a gilt auch für körperbehinderte Anstaltsangehörige ohne Dienstverhältnis, namentlich Studierende.

² Bei der Zuteilung an übrige Bedienstete nach Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe d der Parkverordnung kann entsprechend den örtlichen und betrieblichen Gegebenheiten vom Grundsatz abgewichen werden, wonach die im betreffenden Gebäude arbeiten­den Bediensteten den Vorrang erhalten.

³ Anstaltsangehörige ohne Dienstverhältnis haben für die Benutzung von Parkplät­zen ebenfalls eine Gebühr zu entrichten.

¹ Die Anstalten können in begründeten Fällen, namentlich mit Rücksicht auf ört­liche, betriebliche und bauliche Gegebenheiten, von den in Artikel 5 Absatz 2 der Parkverordnung²⁶ genannten Ansätzen abweichen.

² Massgebende Kriterien für solche Abweichungen sind insbesondere:

a.

die ungenügende Erschliessung des Arbeits- bzw. des Studienortes durch öffentliche Verkehrsmittel;

b.

der Zeitaufwand für den Standortwechsel mit öffentlichen oder privaten Ver­kehrsmitteln, wenn sich der Arbeits- bzw. der Studienort an mehreren Stand­or­ten befindet.

³ Bei besonderen Veranstaltungen können Parkflächen gegen Gebühr vermietet werden.

¹ Die Gebühr wird mit der Rechnungsstellung an den Gebührenpflichtigen fällig.

² Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Rechnungsstellung.

¹ Bei Streitigkeiten über die erhobene Gebühr erlässt die Anstaltsleitung eine Verfügung. Diese kann auch zusätzlich angefallene Kosten für die entstandenen Umtriebe (Administrationsgebühren) beinhalten.

² Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen der Bundesverwaltungsrechtspflege.

¹ Die Gebührenforderung verjährt fünf Jahre nach Eintritt der Fälligkeit.

² Die Verjährung wird durch jede Verwaltungshandlung unterbrochen, mit der die Gebührenforderung bei den Pflichtigen geltend gemacht wird.

Die Anstaltsleitungen sind mit dem Vollzug beauftragt.

Es werden aufgehoben:

a.

die Verordnung vom 12. September 1984²⁹ über die Schulgelder der Hörer und übrigen Benützer der Eidgenössischen Technischen Hochschulen;

b.

die Übergangsverordnung vom 31. März 1993³⁰ über das Schulgeld der Eid­ge­nössischen Technischen Hochschulen.

Die Höhe des Schulgeldes für die Zeit vom Herbstsemester 2018 bis und mit dem Frühjahrssemester 2020 richtet sich nach dem Anhang Ziffern 1^bis und 1^ter.

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1995 in Kraft.