¹SR

0.941.333.2

Briefwechsel vom 30. Oktober 1935
zwischen der Schweiz und Spanien
betreffend die Punzierung der Edelmetalle

In Kraft getreten am 1. November 1935

(Stand am 1. November 1935) (Stand am 1. November 1935)

Übersetzung²

I

Herr Minister,

In Anbetracht der auf Grund der Instruktionen Ihrer Regierung mir von Ihrer Exzellenz gemachten Vorschläge ist es mir angenehm, Ihnen mitzuteilen, dass in Über­einstimmung mit dem von der zuständigen spanischen Verwaltung zugestellten Bericht und in Übereinstimmung mit dem, was grundsätzlich mit mir vereinbart wurde, durch den vorliegenden Notenaustausch zwischen der spanischen und der schweize­rischen Regierung gegenseitig vereinbart wurde, dass die in Spanien ein­ge­führten Waren der Uhrenbranche aus Gold, Silber und Platin schweizerischer Herkunft so­wie die gleichen, in die Schweiz eingeführten Waren der Uhrenbranche aus Gold, Silber und Platin spanischer Herkunft nicht mehr einer neuen Punzierung unterstellt sind, wenn das Gesetz, das die amtliche Stempelung im Herkunftsland garantiert, mit dem offiziellen Gesetz des Empfangslandes übereinstimmt. Die ausländischen Waren sind übrigens dem gleichen Handelskontrollverfahren unter­stellt wie die na­tionale Produktion. Dieses Abkommen ist ab dem 1. November nächsthin anwend­bar.

Ich benütze die Gelegenheit, Ihrer Exzellenz die Versicherung meiner Hochachtung zu wiederholen.

Don José Martinez de Velasco

Übersetzung³

II

Herr Minister,

Ich habe die Ehre, Ihre Note (Nr. 83) vom heutigen Tag zu empfangen, in der Ihre Exzellenz mir mitteilt, dass in Übereinstimmung mit dem von der zuständigen spa­nischen Verwaltung zugestellten Bericht und in Übereinstimmung mit dem, was grundsätzlich mit mir vereinbart wurde, durch den vorliegenden Notenaustausch zwischen der spanischen und der schweizerischen Regierung gegenseitig vereinbart wurde, dass die in Spanien eingeführten Waren der Uhrenbranche aus Gold, Silber und Platin schweizerischer Herkunft sowie die gleichen, in die Schweiz eingeführ­ten Waren der Uhrenbranche aus Gold, Silber und Platin spanischer Herkunft nicht mehr einer neuen Punzierung unterstellt sind, wenn das Gesetz, das die amtliche Stempelung im Herkunftsland garantiert, mit dem offiziellen Gesetz des Empfangs­landes übereinstimmt. Die ausländischen Waren sind übrigens dem gleichen Han­dels­kontrollverfahren unterstellt wie die nationale Produktion. Das Abkommen tritt am 1. November nächsthin in Kraft.

Ich übermittle Ihrer Exzellenz meinen besten Dank und benütze die Gelegenheit, Ihrer Exzellenz die Versicherung meiner Hochachtung zu wiederholen.

Karl Egger