0.632.293.363
AS 1985 937; BBl 1980 I 877
Briefwechsel
mit den Vereinigten Staaten
betreffend einige weitere Zollsenkungen
Von der Bundesversammlung genehmigt am 19. März 19801
In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Januar 1980
(Stand am 1. Januar 1980)
Übersetzung des englischen Originaltextes
Delegation der Vereinigten Staaten | Washington, den 21. Dezember 1979 |
für die Multilateralen | |
Handelsverhandlungen | |
| |
| Herrn B. Eberhard |
| Stellvertretender Chef |
| der schweizerischen Delegation |
| für die Multinationalen |
| Handelsverhandlungen |
Sehr geehrter Herr Eberhard,
Ich beehre mich den Empfang Ihres Schreibens vom 18. Dezember 1979, das wie folgt lautet, zu bestätigen:
- «Bezugnehmend auf unsere kürzlichen, mit der Tokio‑Runde zusammenhängenden Gespräche und Verhandlungen in Washington und Genf betreffend die zollmässige Behandlung der dem ASP unterstellten «non‑competitive» Chemikalien in der Zolliste XX der Vereinigten Staaten, beehre ich mich, folgende Vereinbarung zu bestätigen:
- 1.
- Die Vereinigten Staaten werden von der Position 410.22 der Zolliste XX für folgende Produkte eine neue Position ausscheiden:
- Mordant black
| 75 |
- Mordant brown
| 79 |
- Mordant red
| 81 |
- Mordant red
| 84 |
- Mordant blue
| 1 |
- Für diese neue Position wird der Endzollsatz 9 % betragen.
- 2.
- Als Gegenleistung wird die Schweiz auf folgenden Positionen, für die die Vereinigten Staaten ein besonderes Interesse bekundet haben, zusätzliche Zollsenkungen gewähren und in ihre Liste LIX aufnehmen:
- 3701.20
| Fr. 8. |
- 3702.20
| Fr. 8. |
- 3703.10
| Fr. 6. |
- Diese zusätzlichen Zollsenkungen werden im Gleichschritt mit der oben unten Ziffer 1 genannten Zollsenkung im Zolltarif der Vereinigten Staaten in Kraft gesetzt.»
Ich bestätige Ihnen, dass die Vereinigten Staaten der Vereinbarung gemäss Ihrem Brief vom 18. Dezember 1979 zustimmen.
| William B. Kelly, Jr. |
| Associate Special Trade
Representative |